Stadtrat

Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen

Am Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch […]

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Unter neuem Namen nimmt die AG StaDDrat thematisch Fahrt auf

Am 15.November traf sich die AG KomPoDD sowie weitere Interessierte, um die kommende Sitzung des Stadtrates am 22.11.2012 im Kulturrathaus vorzubereiten. Im Fokus stand dabei zum einen der TOP 10, in welchem der Verkauf des Grundstücks nördlich des Hauptbahnhofs (MK 5 aka „Wiener Loch“) beschlossen werden soll. Interessant sind diesbezüglich vor allem zwei Punkte: Erstens,

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Dresden bleibt 1.0

Der Antrag für ein freies WLAN für die Dresdner Bürger und Touristen wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die PIRATEN Dresden fordern weiterhin einen offenen Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge und zeigen hierzu Realisierungskonzepte auf. Die PIRATEN Dresden begrüßen den Vorstoß der LINKEN im Stadtrat für ein freies WLAN-Netz in Dresden. Der offene Zugang

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Die neue Piraten-Saison beginnt!

Das Sommerloch ist überwunden, der Umzug in die neue Geschäftsstelle fast geschafft – daher starten diesen Freitag wieder unsere regelmäßigen Treffen. Ab jetzt wird es jeden Freitag ab 18 Uhr einen Diskussionsabend und anschließend jeden Freitag ab 20:30 Uhr einen Stammtisch in wechselnden Lokalitäten geben. Außerdem bieten die Dresdner Piraten jeden letzten Freitag im Monat

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43. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 12. Juli, tagt zum 43. Mal der Dresdner Stadtrat im Kulturrathaus. Die Sitzung wird wie beim letzten Mal zwei Tage dauern. Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden

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Unterlassungserklärung erreicht falschen Adressaten

Nach einer Beschwerde durch die NPD hat die Piratenpartei Dresden eine Unterlassungsaufforderung der Oberbürgermeisterin Helma Orosz erhalten, die Audio-Liveübertragung der Stadtratssitzungen nicht mehr durchzuführen, da dies ohne vorherige Genehmigung gegen die Geschäftsordnung verstoße. Hierzu stellt die Piratenpartei Dresden klar: Der Audiostream wird nicht von der Piratenpartei Dresden betrieben, sondern vom Radiosender ColoRadio. Der ColoRadio-Journalist, Gregor Schäfer, ist zwar Pirat, jedoch

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Diskussionsabend zum Globusprojekt

Die Dresdner Piraten treffen sich am kommenden Freitag, den 06. Juli 2012, ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in der Borsbergstraße. Wir wollen an diesem Abend die beiden Großprojekte des Globus-Marktes und des Edeka-Marktes am Albertplatz diskutieren . Das Globus-Projekt wurde nun schon viermal im Stadtrat vertagt und Edeka hat seine Pläne vorerst zurückgezogen. Wir wollen beide Projekte besprechen, sie gegeneinander aufwiegen und

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42. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22

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Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht

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