Morgen, am 30. Juni 2012 findet im Stadtteilhaus Neustadt das 2. Kommunalplenum der Piratenpartei Dresden statt. Nach einigen Impulsreferaten zum Einstieg und kurzen Berichten aus den kommunalen AGs wollen wir weiter am Programm arbeiten. Beginn ist um 10:00 Uhr, wer schon beim Aufbau helfen möchte, kann gern eine halbe Stunde eher kommen. 🙂
Zweites Dresdner Kommunalpolitik-Plenum Read More »
Am folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22
42. Sitzung des Dresdner Stadtrates Read More »
Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht
Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012 Read More »
Die Piraten Dresden unterstützen die Kundgebung für eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, um 15:15 Uhr vor der Stadtratssitzung im Kulturrathaus. Bereits Mitte April hat der Piraten-Kreisverband Dresden in seiner Hauptversammlung die Forderung nach einer dezentralen Unterbringung aller Flüchtlinge und geduldeten Migranten mit großer Mehrheit angenommen. Die Abschaffung der
Wohnungen statt Heime! Read More »
Am kommenden Donnerstag, den 24. Mai 2012, tagt zum 41. Mal der Dresdner Stadtrat. Die Tagesordnung ist wie immer im Ratsinformationssystem verfügbar. Besondere Schwerpunkte dieser Sitzung dürften wohl die Entscheidungen bzgl. des Globus-Marktes und des Einkaufszentrums am Albertplatz sein. Der Stadtrat fällt an diesem Tag die Entscheidung über beide Bauvorhaben. Außerdem gibt es eine Aktuelle
41. Sitzung des Dresdner Stadtrates Read More »
Die Piratenpartei Dresden nimmt mit Verwunderung das Votum des Dresdner Stadtrats und die damit verbundene vorbehaltlose Verlängerung des Mietvertrages mit der PAN GmbH bis zum Jahre 2025 auf. Die Argumentation der Befürworter, dass die Sicherung des Markennamens „Filmnächte am Elbufer“ sowie die erfolgreichen Veranstaltungen der letzten Jahre durch die PAN GmbH einer Ausschreibung entgegenstehen, erweist
Fazit zur Sitzung des Stadtrates am 03. Mai Read More »
Es ist mal wieder so weit. Am Donnerstag, den 03. Mai, tagt zum 40. Mal der Dresdner Stadtrat. Er trifft sich ab 16: 00 Uhr zu seiner Sitzung im Kulturrathaus*. Als einer der interessantesten Tagesordnungspunkte dürfte der TOP 14 „Deine Stadt – Dein Geld! Bürgerhaushalt jetzt vorbereiten!“ zählen. Die Piraten begrüßen diesen Schritt und bitten
Zeit für Kommunalpolitik Read More »
Am kommenden Mittwoch ist es wieder Zeit für kommunalpolitische Arbeit in Dresden. An diesem Tag findet die 39. Sitzung des Dresdner Stadtrats im Kulturrathaus statt. Die CDU hat zu dieser Sitzung eine Aktuelle Stunde einberufen in der es um den 13. Februar in Dresden gehen soll. So finden sich also TOP 3 „Aktuelle Stunde zur
Stadtratsitzung am 04.04.2012 Read More »
Nach dem enormen Anstieg auf 200 Teilnehmer erhofft sich die Piratenpartei Dresden auch für den kommenden Sonntag um 15:00 Uhr wieder rege Spaziergangsbeteiligung. Durch die zusätzliche Mobilisierung der Pillnitzer Bürgerinitiative „Freier Parkzutritt“ fanden sich letzten Sonntag schließlich bis zu 200 spazierende Bürger, die durch bloße Präsenz ihrem Unmut über die geplante Eintrittsgebühr Ausdruck verliehen. Im
Dritter Protestspaziergang für einen freien Schlosspark Pillnitz Read More »
Am 29. Januar 2012 haben 159.697 Dresdner Bürger von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht, sich per Bürgerentscheid für oder gegen den Fortbestand der städtischen Krankenhäuser als Eigenbetriebe der Stadt Dresden zu entscheiden. Das Ergebnis ist bekannt: Von Gorbitz bis nach Bühlau hat eine überwältigende Mehrzahl der Wahlbeteiligten die Frage „Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser
Bürgerentscheid gewonnen – Wir müssen Forderungen aufstellen Read More »
