Keine Gefängnisstrafe für Fahren ohne Fahrschein!
Piraten Dresden & Dissidenten reichen Antrag zur Entkriminalisierung ein.
Keine Gefängnisstrafe für Fahren ohne Fahrschein! Weiterlesen »
Stadtrat
Mahnmal „gegen Homophobie und religiös motivierte Gewalt“ – Piratencast #32
In dieser Episode des Dresdner Piratencast sprechen Tilman und Manuel über den Messerangriff in Dresden vom 04.10.2020, bei dem ein Opfer ums Leben kam und das andere schwer verletzt überlebte, sowie die kommunalpolitischen Folgen dieser Tat.
Mahnmal „gegen Homophobie und religiös motivierte Gewalt“ – Piratencast #32 Weiterlesen »
„Dirktator“, Stromsperren & Sozialer Wohnungsbau – Piratencast #31
In der neuesten Folge unseres Piratencasts lassen Tilman und Manuel die Stadtrats-Doppelsitzung vom 06. und 07. Oktober 2022 Revue passieren. Dabei sprechen sie über die folgenden Themen.
Der „Dirktator“ und die Nicht-Wahl der Beigeordneten
„Die Situation ist verfahren.“ Diese Aussage von Manuel fasst das Theater um die Beigeordnetenwahlen sehr gut zusammen. Im Gespräch mit Tilman geht er auf die Schuld-Debatte im Rat sowie auf den Protest der Jugendorganisationen von Grün-Rot-Rot gegen den „Dirktator“ ein. Auch Manuel hatte während der Sitzung einen Kemmerich-Gedenk-Blumenstrauß auf dem Tisch, der aber mangels Wahlen keine Verwendung fand.
Keine Energiesperren in Dresden!
Es war ein großer Erfolg der Dissidenten-Fraktion und ein noch größerer Erfolg für alle Dresdnerinnen und Dresdner. Der StaDDrat stimmte dem Dissidenten-Antrag gegen Energiesperren und für einen kommunalen Energienothilfefonds zu. Damit soll in den kommenden Monaten sichergestellt werden, dass niemandem Strom oder Heizung abgestellt werden, und dass es unbürokratische Hilfe für diejenigen gibt, die die gestiegenen Energiekosten nicht selbst schultern können.
Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau
Die WiD (Wohnen in Dresden) benötigt aufgrund der gestiegenden Baukosten mehrere Millionen Euro, um ihre laufenden Projekte fertigstellen zu können. Diese Mittel wurden ihr in der Sitzung vom StaDDrat zugesagt.
Positiv hervorzuheben ist hierbei das erneute Bekenntnis zum Sozialen Wohnungsbau in Dresden durch diesen Beschluss. Eine Warnung muss dem Stadtrat (und allen Wohn-Initiativen) allerdings sein, dass diese Finanzspritze nur die aktuell laufenden Projekte ermöglicht. Um zukünftig Sozialen Wohnungsbau zu sichern, müssen in den kommenden Haushaltsberatungen entsprechende Mittel geplant werden!
Glückwunsche nach Niedersachsen
Zum Abschluss richten wir unseren Blick von Dresden in Richtung Niedersachsen. Bei den Landtagswahlen konnten die Piraten dort ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl verdoppeln und wir gratulieren ihnen nicht nur dazu, sondern auch zu einem tollen Wahlkampf!
„Dirktator“, Stromsperren & Sozialer Wohnungsbau – Piratencast #31 Weiterlesen »
Grüße Aus Der Fraktion – August 2022
Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren. Aus dem StaDDrat Der StaDDrat befand sich in der Sommerpause, darum gibt es für den Monat August nicht viel zu berichten. Das Theater um die
Grüße Aus Der Fraktion – August 2022 Weiterlesen »
Dirk Hilbert sieht keinen Handlungsbedarf nach Briefwahl-Chaos
Die Piratenpartei Dresden reichte bis 4. August für 6 Dresdner:innen eine Anfechtung der Oberbürgermeisterwahlen ein. Der Grund: Diesen Wähler:innen waren die Briefwahlunterlagen für den zweiten Wahlgang erst so spät oder gar nicht zugegangen, dass sie ihr Stimmrecht nicht mehr nutzen konnten.
Dirk Hilbert sieht keinen Handlungsbedarf nach Briefwahl-Chaos Weiterlesen »
Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022
Manuel Wolf ist Pirat und Mitarbeiter der Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat. In dieser Rubrik geht er kurz darauf ein, welche piratigen Themen im letzten Monat in der Fraktion wichtig waren.
Grüße Aus Der Fraktion – Juli 2022 Weiterlesen »
Müllvermeidung, klimaneutraler Druck & Lastenräder
Am 23. April zeigen wir im Alaunpark, wie wir Wahlkampf machen. Alle Piraten und Nicht-Piraten sind eingeladen, Wahlplakate zu erstellen, über Themen ins Gespräch zu kommen und gemeinsam einen schönen Tag zu haben. Zusätzlich haben sich befreundete Musiker:innen mit Auftritten angekündigt.
Müllvermeidung, klimaneutraler Druck & Lastenräder Weiterlesen »
Mit der Zulassung kommen die Themen
wöhnlichen‘ Vorgänge um den Wahlverein von Herrn Hilbert – insbesondere bei der sogenannten ‚Aufstellung‘ – auf ihre demokratische Legitimität hin untersuchen zu lassen, haben die Piraten Dresden und ihr Kandidat heute Beschwerde gegen die Zulassungsentscheidung beim Wahlamt der Stadt Dresden eingelegt.
Mit der Zulassung kommen die Themen Weiterlesen »
Piratencast: Stadtrat und die Dissidenten
Stadtrat: Stühlegate, VoDoofia eindämmen, Summer-of-Außengastro-Love, Gleichberechtigung für Mädchen- und Frauenfußball, Pollergate und ein verhinderter Redner
Piratencast: Stadtrat und die Dissidenten Weiterlesen »
Menschenaffen sollten nicht unserem Amüsement dienen – Kommunale Verschuldung durch Affenhaus verhindern
Planungen nicht öffentlich – Stadtrat muss endlich eingebunden werden Die unhaltbaren Zustände im Affenhaus des Dresdner Zoos sind lange bekannt. So hat der Dresdner Zoo 2017 sogar den Negativ-Preis des ‚Great Ape Project‘ für die „schlimmste Orang-Utan-Qualhaltung in einem europäischen Zoo“ erhalten. Die PIRATEN fordern daher, Zucht und Haltung der Menschenaffen in Dresden einzustellen und