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Aufstellungsversammlung und Programmparteitag der Piraten Dresden

Als kleine Erinnerung an unsere Mitglieder und alle Menschen, die sich für die Piraten interessieren: Am Samstag, 19. Januar, werden wir unsere Kandidaten und Kandidatinnen für die Kommunalwahl wählen. Es gilt, elf Wahlkreise allein für die Stadtratswahl zu besetzen. Zudem werden erstmals auch die Stadtbezirksbeiräte gewählt – auf zehn weiteren Wahllisten. Auf diesen Listen werden […]

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Koop 2.0: Piraten weiter wichtiger Teil der Stadtratskooperation

Seit den Stadtratswahlen 2014 sind die beiden Stadträte der Piratenpartei Teil der Stadtratskooperation, welche sich durch eine Vereinbarung mit DIE LINKE, GRÜNEN und SPD zu einem gemeinsamen Handeln und zu gemeinsamen Zielen verpflichtet hat. Diese Kooperationsvereinbarung wird nun mit einem Update bis 2019 fortgesetzt: Die „Koop_2.0“. Schon bei der ersten Fassung der Kooperationsvereinbarung haben sich

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Der StaDDrat tagt am 24. September

Die 16. Stadtratssitzung findet am Donnerstag im Kulturrathaus, Königstraße 15, statt, beginnt diesmal ausnahmsweise aber erst 17.00 Uhr, da vorher die Verleihung des Europapreises stattfindet. Unser Bürgerpad mit den zusammengefassten Reden der Stadträte findet ihr hier. Den Livestream von Dresden Fernsehen findet ihr hier. Themen sind der Schulnetzplan, Sonntagsöffnungen 2016, Übergangswohnheim für ältere wohnungslose Menschen

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Open Data: Rede von Stadtrat Norbert Engemaier zum interfraktionellen Antrag von Linke, Grünen, SPD und Piraten

Rede von Piraten-Stadtrat Norbert Engemaier zum StaDDRat – TOP 19: Open Data-Strategie für Dresden – A0076/15 – Einreicher: Interfraktionell „Wir haben hier in diesem Rat in den letzten Monaten und Quartalen ganz verschiedene städtische Ressourcen in den Fokus gerückt. Die Absicherung der Schulbauprojekte im Haushalt, die Richtfeste der kulturellen Neubauten, die Weichenstellungen für kommunalen Wohnraum

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Der StaDDrat tagt am 03. September

Die 15. Stadtratssitzung findet diesen Donnerstag statt, diesmal im Hygienemuseum, 2. Stock. Themen sind unter anderem: – Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters Dirk Hilbert – Notfallplan Asyl – Open Data Unser Bürgerpad mit den zusammengefassten Reden der Stadträte findet ihr hier. Den Livestream vom Dresden Fernsehen findet ihr hier.

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Lara Liqueur braucht euch! – Unterstützungsunterschriften zur OB-Wahl

Anfang Juni sind Oberbürgermeisterwahlen. Um mehr Farbe ins Politikgeschehen zu bringen, tritt Lara Liqueur für die Partei Die PARTEI an. Da diese aber (leider) noch nicht im Stadtrat sitzen, müssen genau wie zur Kommunalwahl Unterschriften gesammelt werden. 240 sind es, zu leisten bis zum 11. Mai. Trotz der Tatsache, dass sich die PIRATEN Dresden in

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PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

Zur Kommunalwahl 2014 hatte Die PARTEI in der Neustadt rein rechnerisch einen Ortsbeiratssitz errungen. Laut Gemeindeordnung dürfen aber nur jene Parteien ein solches Mandat auch ausfüllen, welche im Stadtrat vertreten sind. Da Die PARTEI dies (leider) nicht gelang, ging der Ortsbeiratssitz damals an die AfD. Da unsere Pieschener Ortsbeirätin Annica Peter umzieht, kann sie ihr

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Bürgerbegehren? Ja bitte! Aber wenn, dann richtig.

Gestern gab es in der Stadtratssitzung eine Abstimmung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Wiedereinführung von vier verkaufsoffenen Sonntagen. Nach etwa zweistündiger hitziger Diskussion* folgten Rot-Grün-Rot-Orange der Vorlage der Verwaltung und erklärten es für unzulässig. Um nachzuvollziehen, was unsere beiden Stadträte Norbert Engemaier und Martin Schulte-Wissermann dazu bewogen hat, gegen die Zulässigkeit zu stimmen, hier

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Die PIRATEN Dresden werden fünf Jahre alt

Am 12. Dezember 2009 versammelten sich in der Scheune politisch interessierte Menschen und gründeten den Kreisverband Dresden der Piratenpartei Deutschland. Fünf Jahre später zählt dieser Verband knapp 250 Mitglieder und ist mit zwei Piraten im Dresdner Stadtrat vertreten. In den fünf Jahren seit der Gründung haben sechs verschiedene Vorstände diesen Verband geführt – durch Höhen

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Die Stadt ist zum Benutzen da!

Rede des PIRATEN-Stadtrates Norbert Engemaier zu TOP 22 der Stadtratssitzung vom 20. November 2014 – UrbanArt (StreetArt und Graffiti) in Dresden: Urban Art ist mehr als nur Farbe aus der Dose. Gerade in Zeiten, in denen noch immer Sichtbeton, schlichte Fassaden und kalte Asphaltplätze Stadtbilder maßgeblich prägen, ist urbane Kunst eine Bereicherung. Eine Bereicherung, weil

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