PIRATEN kritisieren Antrag der SPD auf Begrenzung der Wahlplakate Die Dresdner SPD hat eine Vorlage im Stadtrat eingereicht, welche vorsieht, dass nur Parteien, die bei der letzten entsprechenden Wahl angetreten sind, mehr als 1.000 Plakate anbringen dürfen. Dazu wird unter jenen ein Kontingent von maximal 3.000 zusätzlichen Plakaten prozentual je nach Wahlergebnis aufgeteilt. Im Ergebnis […]
Abwechslung im Parteien-Schilderwald Weiterlesen »
Am Donnerstag beschloss der Dresdner Stadtrat den Doppelhaushalt 2013/14 Der mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD beschlossene Haushalt, welcher in mehreren Punkten von der Vorlage der Oberbürgermeisterin abweicht, enthält zwar ebenso beide Kulturgroßprojekte sowie den dringend nötigen Ausbau der Dresdner Schulen und Kitas, stellt für diese Projekte in den kommenden zwei Jahren jedoch
Piraten begrüßen Beschluss des Doppelhaushaltes, kritisieren aber Zustandekommen Weiterlesen »
Am 15.November traf sich die AG KomPoDD sowie weitere Interessierte, um die kommende Sitzung des Stadtrates am 22.11.2012 im Kulturrathaus vorzubereiten. Im Fokus stand dabei zum einen der TOP 10, in welchem der Verkauf des Grundstücks nördlich des Hauptbahnhofs (MK 5 aka „Wiener Loch“) beschlossen werden soll. Interessant sind diesbezüglich vor allem zwei Punkte: Erstens,
Unter neuem Namen nimmt die AG StaDDrat thematisch Fahrt auf Weiterlesen »
Dresdner PIRATEN fordern lückenloses Livestreaming bei Stadtratssitzungen Seit nunmehr acht Monaten prüft die Stadtverwaltung, unter welchen Möglichkeiten eine Übertragung der Stadtratssitzungen über das Internet möglich ist. Auf Antrag der Fraktion der CDU sollten dabei jedoch keine Mehr-Kosten für die Stadt Dresden entstehen dürfen. Diese Lücke füllt seit 24. Mai 2012 der nichtkommerzielle Dresdner Radiosender ColoRadio,
Transparenz im Stadtrat! Weiterlesen »
Der Antrag für ein freies WLAN für die Dresdner Bürger und Touristen wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die PIRATEN Dresden fordern weiterhin einen offenen Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge und zeigen hierzu Realisierungskonzepte auf. Die PIRATEN Dresden begrüßen den Vorstoß der LINKEN im Stadtrat für ein freies WLAN-Netz in Dresden. Der offene Zugang
Dresden bleibt 1.0 Weiterlesen »
Das Sommerloch ist überwunden, der Umzug in die neue Geschäftsstelle fast geschafft – daher starten diesen Freitag wieder unsere regelmäßigen Treffen. Ab jetzt wird es jeden Freitag ab 18 Uhr einen Diskussionsabend und anschließend jeden Freitag ab 20:30 Uhr einen Stammtisch in wechselnden Lokalitäten geben. Außerdem bieten die Dresdner Piraten jeden letzten Freitag im Monat
Die neue Piraten-Saison beginnt! Weiterlesen »
Am kommenden Donnerstag, den 12. Juli, tagt zum 43. Mal der Dresdner Stadtrat im Kulturrathaus. Die Sitzung wird wie beim letzten Mal zwei Tage dauern. Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden
43. Sitzung des Dresdner Stadtrates Weiterlesen »
Nach einer Beschwerde durch die NPD hat die Piratenpartei Dresden eine Unterlassungsaufforderung der Oberbürgermeisterin Helma Orosz erhalten, die Audio-Liveübertragung der Stadtratssitzungen nicht mehr durchzuführen, da dies ohne vorherige Genehmigung gegen die Geschäftsordnung verstoße. Hierzu stellt die Piratenpartei Dresden klar: Der Audiostream wird nicht von der Piratenpartei Dresden betrieben, sondern vom Radiosender ColoRadio. Der ColoRadio-Journalist, Gregor Schäfer, ist zwar Pirat, jedoch
Unterlassungserklärung erreicht falschen Adressaten Weiterlesen »
Die Dresdner Piraten treffen sich am kommenden Freitag, den 06. Juli 2012, ab 19:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle in der Borsbergstraße. Wir wollen an diesem Abend die beiden Großprojekte des Globus-Marktes und des Edeka-Marktes am Albertplatz diskutieren . Das Globus-Projekt wurde nun schon viermal im Stadtrat vertagt und Edeka hat seine Pläne vorerst zurückgezogen. Wir wollen beide Projekte besprechen, sie gegeneinander aufwiegen und
Diskussionsabend zum Globusprojekt Weiterlesen »
Morgen, am 30. Juni 2012 findet im Stadtteilhaus Neustadt das 2. Kommunalplenum der Piratenpartei Dresden statt. Nach einigen Impulsreferaten zum Einstieg und kurzen Berichten aus den kommunalen AGs wollen wir weiter am Programm arbeiten. Beginn ist um 10:00 Uhr, wer schon beim Aufbau helfen möchte, kann gern eine halbe Stunde eher kommen. 🙂
Zweites Dresdner Kommunalpolitik-Plenum Weiterlesen »
