Kommunalpolitik

Unter neuem Namen nimmt die AG StaDDrat thematisch Fahrt auf

Am 15.November traf sich die AG KomPoDD sowie weitere Interessierte, um die kommende Sitzung des Stadtrates am 22.11.2012 im Kulturrathaus vorzubereiten. Im Fokus stand dabei zum einen der TOP 10, in welchem der Verkauf des Grundstücks nördlich des Hauptbahnhofs (MK 5 aka „Wiener Loch“) beschlossen werden soll. Interessant sind diesbezüglich vor allem zwei Punkte: Erstens, […]

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Zeigt her eure Pläne! – Transparenz für die Königsbrücker Straße

Die PIRATEN Dresden fordern Transparenz bezüglich des Bauvorhabens Königsbrücker Straße und unterstützen die Demonstration der Bürgerinitiative „Königsbrücker muss leben!“ am 21.09.2012. Ein weiterer Schritt ist getan. Nach Informationen des Ortsamtleiters Barth hat die Stadtverwaltung die Planungen der Varianten 5 und 7 – zum Ausbau der Königsbrücker Straße im Abschnitt vom Albertplatz bis zur Stauffenbergallee –

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Dresden bleibt 1.0

Der Antrag für ein freies WLAN für die Dresdner Bürger und Touristen wurde mit großer Mehrheit im Stadtrat abgelehnt. Die PIRATEN Dresden fordern weiterhin einen offenen Internetzugang als Teil der Daseinsvorsorge und zeigen hierzu Realisierungskonzepte auf. Die PIRATEN Dresden begrüßen den Vorstoß der LINKEN im Stadtrat für ein freies WLAN-Netz in Dresden. Der offene Zugang

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Weg mit dem Wiener Loch!

Am 25. August 2012 beschäftigte sich ein Infostand der Piraten Dresden mit der Frage „Was soll rein in das Wiener Loch?“. Die besten Vorschläge, wie die Bürger das Wiener Loch füllen würden, werden hiermit veröffentlicht. Seit mittlerweile 14 Jahren existiert das Wiener Loch nun schon in der Dresdner Innenstadt. In dieser Zeit wurden bereits mehr

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43. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am kommenden Donnerstag, den 12. Juli, tagt zum 43. Mal der Dresdner Stadtrat im Kulturrathaus. Die Sitzung wird wie beim letzten Mal zwei Tage dauern. Das Globus-Projekt steht wieder auf der Tagesordnung. Es ist anzunehmen, dass die Linke erneut eine Vertagung beantragen wird. Sie plädiert dafür, dass das Globus-Projekt zusammen mit dem Edeka-Projekt behandelt werden

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42. Sitzung des Dresdner Stadtrates

Am folgenden Donnerstag und Freitag tagt zum 42. Mal der Stadtrat. Es handelt sich diesmal um eine zweitägige Sitzung, um seit Monaten vertagte Tagesordnungspunkte endlich zu behandeln. Vielleicht schafft man es ja sogar, die Tagesordnung vollständig abzuarbeiten um diesmal keine Punkte mit in die nächste Sitzung zu nehmen. Immerhin wurden in der letzten Sitzung 22

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Warum ich Pirat geworden bin? – von Martin Schulte-Wissermann

Warum ich Pirat geworden bin? Da ich schon immer ein Pirat war! Zeit meines Lebens! Bürgerbeteiligung, Ablehnung von Fraktionszwang und Lobbyismus, die Logik und nicht die Partei-Ideologie für Entscheidungen benutzen – und dabei solidarisch für die Schwächeren, für Toleranz, für ein Zusammenleben aller eintreten – und hierbei insbesondere den Freiraum der Privatperson verteidigen. Als ich

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Erster Mandatspirat in Dresden

Die Piratenpartei Dresden erhält mit dem Neustädter Ortsbeirat Dr. Martin Schulte-Wissermann ihren ersten Sitz in der Dresdner Lokalpolitik. Früher als der nächste Wahltermin es hätte ahnen lassen sind die Dresdner Piraten im ersten politischen Gremium der Stadt vertreten. Der Neustädter Martin Schulte-Wissermann, der durch die nichtmitgliedschaftlich organisierte Wählervereinigung „Bürgerbündnis Dresden“ in den Ortsbeirat Neustadt entsandt

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Fazit zur Stadtratssitzung vom 24. Mai 2012

Flagge zum Christopher Street Day (CSD) Im Zuge der Stadtratssitzung gab es vor dem Kulturrathaus zwei verschiedene Demonstrationen. Zum einen ging es um die Beflaggung des Rathauses am CSD mit der Regenbogenflagge. Die Fraktionen der Linken, der SPD und der Grünen hatten einen Eilantrag diesbezüglich eingebracht. Dieser begrüßenswerte Antrag wurde von der Oberbürgermeisterin jedoch nicht

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