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In der letzten Stadtbezirksbeiratssitzung in diesem Jahr ging es für uns Ratsmitglieder direkt mit einer kleinen Überraschung los: Denn wir haben nicht nur ein Stückchen Weihnachtsschokolade auf unserem Platz vorgefunden, nein, passender Weise hat auch pünktlich um 18:00 Uhr der Dresdner Fanfarenzug angefangen vor dem Rathaus Plauen zu spielen.
Nachdem wir zu lauter Musik einige Rückfragen zum Protokoll der letzten Sitzung besprochen haben und Dr. Mattias Schirmer für die CDU offiziell in den Stadtbezirksbeirat aufgenommen wurde, ging es dann in noch kleiner Runde von lediglich 16 Anwesenden auch schnell zum ersten großen Thema: Der Vorstellung des Verkehrsversuchs auf der Flügelwegbrücke.
Verkehrsversuch „Umweltspur Altcotta“
Der Verkersversuch, der im Zeitraum vom 8. April 2024 bis 20. Oktober 2024 lief, fand im Gebiet von der Haltestelle Flügelweg bis zur Haltestelle Altcotta statt (dort fahren die Linien 70 und 80, ab Altcotta besteht ein Anschluss zur Linie 12) und hat den Einfluss einer sogenannten „Umweltspur“ untersucht. Das Augenmerk lag hierbei vor allem auf der Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden und darauf, wie lange die einzelnen Mobilitäts-Gruppen für die Strecke brauchen. Und auch wenn die Stimmen im Rat zu den Ergebnissen durchwachsen waren, für mich klingt der Versuch nach einem vollen Erfolg. Der ÖPNV konnte beschleunigt werden und hat laut den vor Ort durchgeführten Tests eine 35 sekündige kürzere Fahrzeit in den Stoßzeiten am Morgen und am Nachmittag auf der Strecke. Auch wenn der motorisierte Individualverkehr im Schnitt etwa eine Minute länger unterwegs ist, so ist er immer noch das schnellste Verkehrsmittel auf der Verbindung und dadurch, dass die Umweltspur so gut angenommen wurde (von rund 90 % der Verkehrsteilnehmenden), konnte die Sicherheit aller, aber vor allem die Sicherheit der etwa 1.500 Radfahrenden pro Tag, deutlich erhöht werden. Wer die Ergebnisse des Verkehrsversuchs selbst nachlesen möchte, diese gibt es bei der DVB.
Aber wir wären nicht der Stadtbezirksbeirat Cotta, wenn wir nicht trotzdem noch etwas diskutiert hätten. Nachdem wir pünktlich zur Debatte mit 20 Anwesenden von 21 Ratsmitgliedern auch fast vollständig waren, begann von draußen wieder ab etwa 18:20 Uhr der Fanfarenzug aufzuspielen und untermalte die Diskussion noch etwa 10 Minuten lang mit einer zwar sehr professionellen, aber doch auch sehr lauten Darbietung, die dem Ganzen eine teils dramatische, teils komische Note verpasst hat.
Hier die in meinen Augen wichtigsten Punkte aus der Debatte:
1. Die Kosten die Markierungen zu ändern belaufen sich voraussichtlich auf 60.000 Euro.
2. Es gibt bei der sehr gezerrten Haltestelle Altcotta Probleme mit nicht gesenkten Bordsteinen und der realen Verkehrsführung, die laut Verwaltung berücksichtigt werden.
3. Herr Günzel von der CDU hatte den wichtigen Punkt angebracht, dass es mit Rolli praktisch unmöglich ist, an der Haltestelle Altcotta umzusteigen. Daraufhin gab es leider nur etwas Rumgedruckse und das Eingeständnis, dass die Wege nicht ideal sind. Diese Problematik scheint nicht in den Änderungen einzufließen, was ich wirklich schade finde.
4. Mehrere Ratsmitglieder haben den Versuch selbst mehrfach getestet und kommen zu Ergebnissen, die zu ihren erwartbaren politischen Positionen passen.
5. Da sich der Versuch bewährt hat, kommt dieser nicht mehr in den Stadtrat, sondern ist Verwaltungssache und wird von dieser umgesetzt.
Ein kurzer Exkurs in den Haushalt
Außerdem haben wir eine Liste zu den aktuellen Haushaltsplänen der Stadt Dresden mit Themen, die den Stadtbezirk Cotta betreffen, erhalten. Unterm Strich sieht es schlecht für den Süd-Westen Dresdens aus.
Alle Stadtbezirksbeiräte, so auch wir, sollen weniger Geld erhalten und zwar nur noch 9,50 Euro pro Einwohner*in, also 721.600 Euro für uns in Cotta insgesamt. Das bedeutet also weniger Förderung für Kultur, Sport und Miteinander im Viertel.
Auch wichtige Themen bei uns im Stadtbezirk sollen im aktuellen Entwurf für den Haushalt einfach runter fallen.
Zum Beispiel das Elbamare steht gar nicht erst im Haushalt, auch wenn wir von Seiten des SBRs am Thema dran sind und der Stadtrat sich im Oktober erst mit dem Thema beschäftigt hat. Denn dieser hat sich am 25. Oktober 2024 mit Annahme des interfraktionellen Antrags „Zukunft des Elbamare“ von Linke und PVP-Kooperation für den Erhalt ausgesprochen. Auch der Antrag der SPD zur Prüfung eines Ersatzbaus, den ich aber ehrlich gesagt für nicht zielführend erachte wenn doch das Elbamare bereits steht, wurde angenommen. Nach einer Besichtigung vor Ort mit verschiedenen Stadtbezirksbeirats- und Stadtratsmitgliedern, die aus der Initiative einer Bürgerin und mir entstanden ist, bin ich erst Recht der Meinung, dass das Elbamare erhalten werden muss. Ein Gespräch mit Sport-Bürgermeister Jan Donhauser steht diesen Monat auch noch an. Es bleibt spannend.
Ebenfalls nicht auf unserer Liste Stand das Rathaus Cotta bzw. wie es mit dem Bau weiter gehen soll. Aber durch die Anfrage von der Linken im Stadtrat, deren Antwort bereits vorliegt, wissen wir nun, dass für den Bau für 2025 1.6 Mio Euro und 2026 1.2 Mio Euro eingeplant sind. Ob das ausreichen wird und wir noch in dieser Amtsperiode auch in unserem Rathaus im Viertel und nicht immer im Exil tagen müssen, wird sich zeigen.
Dialogdisplays im Straßenverkehr
Damit waren die großen Themen im Rat auch schon erledigt. Wir haben noch über mögliche Standorte für Dialogdisplays in Cotta diskutiert. Diese sollen Hinweise bei Verkehrsgebieten mit erhöhten Gefahrenpotential anzeigen. Realisierbar wären laut Straßen- und Tiefbauamt aktuell zwei Standorte, einer auf der Hebbelstraße (vor der 12. Grundschule) und der andere auf der Wiesbadener Str., Ecke Dölzscher Straße (am Kindergarten/Bereich Bushaltestelle). Wir haben diese einstimmig angenommen und bitten das Amt zwei weitere Standorte auf der Saalhausener Str. zu prüfen.
Meine erste Anfrage: Sachstand zur Umsetzung des Spielplatzentwicklungskonzepts
Mein Highlight war, dass wir ebenfalls über die erste Anfrage abgestimmt haben, die ich mit eingebracht habe (mit dabei waren Grüne, SPD, Team Zastrow und ich). Dabei geht es um die Umsetzung des Spielplatzentwicklungskonzepts.
Hier die Kurzzusammenfassung unserer Anfrage:
1. Wie ist der Stand der Umsetzung des Spielplatzentwicklungsplans im SBR Cotta?
2. Welche Standorte wurden seit 2014 neu errichtet oder saniert und was ist zukünftig geplant?
3. Wird der sich verjüngenden Altersstruktur im Stadtbezirk Rechnung getragen? (Wir haben immer mehr Familien hier)
4. Ist das Geld schon im Doppelhaushalt 2025/26 der Stadt berücksichtigt?
5. Welche Grundschulen haben Spielplätze und sind da Öffnungen für die Allgemeinheit vorgesehen? Wie sieht es konkret mit der Naußlitzer Grundschule aus?
Wir haben die Anfrage im Rat einstimmig angenommen. Jetzt heißt es Warten auf die Antworten.
Abschluss und ein kleines Danke
Nachdem wir noch die Information erhalten haben, dass wir durch ein leider kurzfristig abgesagtes Kleinprojekt noch 788,54 Euro aus unserem Budget über haben und unsere Gesamtausgaben in diesem Jahr bei insgesamt 821.881,29 Euro lagen, war die Sitzung auch schon vorbei. Ein paar kleine organisatorische Dinge und wir waren tatsächlich nach etwas über anderthalb Stunden um 19:42 Uhr mit unserer Sitzung bereits durch.
Wie gut oder schlecht es im vergangenen Jahr lief, kann ich nach drei Sitzungen zwar noch nicht richtig einschätzen, aber dass wir den Stadtteil finanziell so stark unterstützt haben, ist auf jeden Fall sehr gut. Die Ideen für Projekte sind da, schade, dass wir vermutlich bald weniger Geld für diese haben werden.
Ich werde mich bemühen, auch im nächsten Jahr das Beste aus der Arbeit im Stadtbezirksbeirat Cotta für unser Viertel raus zu holen und bedanke mich dafür, dass ihr so großes Interesse an der Ratsarbeit habt. Danke euch, kommt gern mal mit einem Projekt zu mir oder in einer der öffentlichen Sitzungen vorbei und ein besonders Danke auch noch an Chinga, die für mich live im Fediverse während der Sitzung heraus gefunden hat, was für Musik wir im Rathaus Plauen gehört haben.