Am Freitag, den 3. Mai, findet ab 19:30 Uhr im ehemaligen Verpackungsmaschinenwerk (Leipziger Str. 33a Dresden, in der Nähe des Puschkinplatzes) eine Podiumsdiskussion mit Vertretern aus Wissenschaft, Politik und Gewerkschaften zum Thema Grundeinkommen statt.
Wie können wir unsere Gesellschaft solidarisch gestalten? Wie die Kreativität und Leistungsfähigkeit eines Jeden am besten fördern? Der Lösungsansatz der PIRATEN, dies über ein Grundeinkommen zu realisieren, wird am kommenden Freitag in einer großen Runde diskutiert.
Dabei hat die Debatte um die Einführung eines solchen Grundeinkommens längst eine internationale Dimenson: So wird in der Schweiz gerade eine entsprechende Gesetzesinitiative für eine Volksabstimmung vorbereitet, und in Teilen Afrikas gab es mehrere zaghafte Feldversuche.
Zum Meinungsaustausch in den Räumen des Freiraum Elbtal e.V. haben die Dresdner PIRATEN den Leiter des Instituts für Neue Soziale Antworten (INSA), Staatssekretär a.D. Hermann Binkert eingeladen. Er wird als einer der Väter des Sozialen Bügergeldmodells dieses in einem kurzen Vortrag anfangs umreißen. Danach startet die Diskussion mit den weiteren Teilnehmern. Diese sind Ines Vogel, Bundestagskandidatin der SPD und Sprecherin der Arbeiterwohlfahrt Sachsen, Martin Dehnke, Listenkandidat der PIRATEN für den Bundestag, Markus Schlimbach, stellv. Vorsitzender des DGB in Sachsen, und Stefan Hartmann, stellv. Landesvorsitzender Die LINKE.
Der Vorsitzende der Dresdner PIRATEN, Marcel Ritschel dazu: „Die Meinungen zum Grundeinkommen scheinen in Deutschland ziemlich verfestigt zu sein. Ob dies wirklich so ist, wollen wir in dieser Podiumsdiskussion erfahren und vielleicht sogar einen konstruktiven gemeinsamen Weg hin zu einer modernen und gerechten Gesellschaftsform ausloten.“
Das Vorstandsmitglied Christoph Steinke unterstreicht dabei: „Wenn man unterstellt, dass alle nur das Beste für die Gesellschaft wollen, wird es interessant sein, den genauen Frontverlauf zu skizzieren.“
Ein bedingungsloses Grundeinkommen muss unbedingt her, so schnell wie nur irgend möglich.
Weiterhin wende ich mich gegen jegliche Zwangsabgaben. Konkret habe ich aktuell einen Disput mit der AOK Dresden. Ich bin mit einer Philippina verheiratet. Sie ist bei mir familienversichert, noch ist sie das, aber die AOK fordert einen Bedürftigkeitsnachweis und das ist die Unverschämtheit seitens der AOK, gegen die ich auf das schärfste protestiere. Ich zahle Beiträge, sogar zwangsweise, weil gesetzlich pflichtversichert und da verlange ich, das die AOK ihr Versprechen der Mitversicherung der Familienangehörigen auch bedingungslos einöst. Vorher hat sie Praxisgebühr für den Arztbesuch erhoben. Jetzt Bedfrtigkeitsprüfung für Versicherungsleistungen der AOK. Was kommt als nächstes. Ich verlange bedingungslosen Versicherungsschutz und Übernahme ALLER Kosten, OHNE Selbstbehalt. Für Zahnersatz zahlt die AOk gerade mal 20%. Wozu habe ich dann noch eine Versicherung, da könnte ich,, wenn ich denn kann auch gleich noch den Rest selber zahlenn und dafür die Beiträge sparen.
Für wirklichen Versicherungsschutz der gesetzlichen Krankenversicherung muss unbedingt etwas getan werden. So wie sich die Situation für gesetzlich Versicherte aktuell darstellt, ist diese Versicherung nichts anderes als eine weitere Steuer. Weg damit oder wirklicher Versicherungsschutz im Krankheitsfall, der privaten Versicherung 100% gleichgestellt.
Integrationskurs für Migranten:
Einerseits ist es für jemanden der in einem Land lebt, unabdingbar, die Landessprache zu beherrschen, das ist international so. Aber ich werde den Eindruck nicht los, das dieser Integrationskurs auch zur Disziplinierung und Bevormundung unserer Migranten missbraucht wird.
Wie komme ich zu diesem Eindruck?:
Da wäre ganz entscheidend die Deutschlernpflicht im Herkunftsland. Die Kurse sind teuer und ein großer Anteil der Beroffenen kommt aus bildungsfernen Familien. So ist es für die betroffene Person ungeheuer schwierig, die ohnenhin schwer zu lernende deutsche Sprache zu erlernen. In 2 Monaten Crashkurs wird den Migranten dann Deutsch eingepaukt. Auswendig gelerntes, das in dieser kurzen Zeit gar nicht verinnerlicht werden kann. Da zudem der A1 Abschluss zwingend ist für das Stellen des Visumantrages, verzögert sich der gesamte Prozess und liebende müssen u.u. auf unbestimmte Zeit getrennt leben. Die Bearbeitungszeit für den Visumantrag beträgt dann 4 Wochen und es ist zu befürchten, das sich die Deutsche Botschaft zukünftig noch mehr Zeit lässt mit der Bearbeitung.
In Deutschland setzt sich die Schikane dann fort. Weil die 2 Monate Crashkurs von vornherin zu kurz sind, ist die Iststandsprüfung zur richtigen Auswahl des Kurses reine Augenwischerei. Der Kurs beginnt automatisch wieder mit A1, jener Stufe, die im Herkunftsland des Migranten unter vielen Entbehrungen für beide Partner erkämpft wurde. Alles für nichts und wieder nichts. Ich fordere deshalb die ersatzlose Abschaffung der Deutschlernpflicht im Ausland. und Abschaffung der Zmutungen im Visumverfahren selber.
Da braucht der liebende Deutsche ein Ehefähigkeitszeugnis das jedoch erst nach einer überteuerten aufwendigen Dokumentenprüfung ausgestellt wird, dann muss auf den Philippinen und möglicherweise ebenso in anderen Herkunftsländern eine ebenso nervenaufreibende Prozedur durchlaufen werden, bevor irgendwann endlich alle Dokumente beschafft, alle Backschisch bezahlt ist und das Visum endlich erst mal beantragt werden kann. Hier in D dann der Intergrationskurs, der dann auf jeden Fall Zeit kostet. Weil A1, das schon im Ausland erworben wurde, aber eben in viel zu kurzer Zeit, in Deutschland wiederholt werden muss. Und natürlich noch einmall bezahlt. Jede Erhöhung der Pflichtstunden mag zwar für den lernenden gut und entlastend sein, muss jedoch bezahlt werden. Ein Euro per Stunde, inzwischen jedoch 1,20/Stunde klingt erst mal wenig. Summiert sich jedoch bei einem Stundenvolumen von 1200 Stunden, die es in Wahrheit bei meiner Frau sind, nicht nur die von der Propaganda anerkannten 600 Stunden. Auch die Stundenzahl für den anschließenden Orientierungskurs sind gestigen, von 45 auf 60 Stunden.
Ich habe 629 Euro Rente, meine Frau erhält deswegen Sozialhilfe. Die aber hätte ich ohne den Deutschkurs gar nicht beantragt, weil mir die Bedürftigkeitsprüfung dort zuwider ist. Aber eine Kostenerstattung für den Intergratonskurs gibt es nur noch bei Sozialhilfe. Warum wohl. Möglichkeit der Kontrolle durch den Staat??? So empfinde ich das Prozedere jedenfalls. Für beizubringende Dokumente zum Bedürftigkeitsnachweis be der Arge fallen schon mal 15Euro Schreibgebühr pro Dokument an. Wann kann ich ebenso vom Staat 15 Euro, sagen wir pro Seite des Antragsformulars auf Sozialhilfe, verlangen. Oder von der AOK, die wegen der Familienversicherung ebenso eine Bedürftigkeitsprüfung vornimmt. Sind 4 Seiten auszufüllen, macht 60 Euro Schreibgebühr. Warum kann ich das nicht, während der Statt hier erbarmungslos abkassiert?
Hinzu kommt aktuell, wenn ich jetzt, während meine Frau noch im Integrationskurs sitzt, einen 400 Euro Job annehme, ist möglicherweise die Sozialhilfe weg. Was aber wird dann mit der Kostenerstattung für ihren Integrationskurs. Eh ich den dann doch noch bezahle, bleib ich lieber zuhause und / oder genieße die Sonne draußen, jetzt im Frühling, das bringt mir in dieser Situation mehr, als ielleicht am Ende für das Bundesamt für Migration zu arbeiten.
Und was für eine Arbeit wird meine Frau nach Abschluss des Integrationskurses bekommen. Ein Euro Job ist auf jeden Fall schon mal abgelehnt. Schließlich beherrscht sie dann die Deutsche Sprache und das hat der Arbeitgeber dann gefälligst zu honorieren, ansonsten hätte er mit ihr in ihrer L>andessparache kommunizieren können oder englisch und sie könnte so dann schon lange in Arbeit sein. Mit deutschem Sprachverständnis muss der Arbeitgeber mein Frau anständig bezahlen. Dumpinglohn ist nicht.
So muss sich also im Staate Deutschland einiges ändern. Packen wirs an. Ich glaub, ich werde Freitag, den 3. Mai auf der Podiumsdiskussion zum BGE dabei sein.
Mit kämpferischem Gruß
Thomas Schönfelder