Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion

Ein Mast mit Tau mit Wasser im Hintergrund. Daneben steht: Leinen los! Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion

Im Sommer 2021 gründete sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat aus Mitgliedern von den PIRATEN (Dr. Martin Schulte-Wissermann), DIE PARTEI (Max Aschenbach) und Bündnis90/Die Grünen (Johannes Lichdi und Michael Schmelich).

Als kleinste und auch heterogenste Fraktion konnten die Dissidenten dabei einige Erfolge aufweisen, zum Beispiel die Rekommunalisierung tausender Vonovia-Wohnungen, die Erstellung einer Transparenzsatzung oder die Schaffung eines Klima-Beirates. Auch Anträge, die keine Mehrheit im Stadtrat fanden, wie etwa der zur Cannabis-Freigabe, stießen zumindest wichtige politische Diskussionen an

Im Zuge des Wahlkampfes gründeten die Dissidenten-Stadträte Johannes Lichdi und Michael Schmelich im vergangenen Jahr eine Wahlplattform mit dem Namen „Dissident:innen“. Diese Namensähnlichkeit sowie die personelle Überschneidung bei Dissidenten und Dissident:innen führte seit deren Gründung zu viel Verwirrung, gerade bei Bürger:innen, die im Zuge der Kommunalwahl eine politische Heimat finden wollen. Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann bedauert diesen Umstand: „Seit Monaten sind wir Piraten damit beschäftigt, diesen Irrtum immer wieder aufzulösen. Das nimmt uns viel Zeit, auch und vor allem weil die Dissident:innen in einigen Punkten leider zu uns entgegengesetzte Positionen einnehmen. Wir wollen keinen neuen Hypermarkt in der Friedrichstadt, wir wollen einen schönen Königsbrücker Boulevard samt alter Bäume und wir wollen eine Fuß-/Radbrücke zwischen Pieschen und dem Ostragehege. Bisher haben wir diese Gegensätze zum Wohle der Fraktionsarbeit zähneknirschend ertragen.“

Mit den Ereignissen nach der Stadtratssitzung vom 21. und 22. März 2024 wurde nun eine rote Linie überschritten. Die Dissident:innen waren nun ironischerweise selbst erbost, dass sie mit der Dissidenten-Fraktion verwechselt wurden. Sie stellten prompt die Existenz der Fraktion infrage und kündigten an, am heutigen Donnerstag eigenmächtig eine Entscheidung über die Zukunft der Fraktion zu treffen.

„Ich werde nun nicht wie der Hase vor der Schlange still warten, ob irgendeine Wählervereinigung darüber bestimmt, ob ich morgen noch Teil einer Fraktion bin. Ich trete darum aus der Dissidenten-Fraktion aus und hole mir so meine politische Freiheit zurück. Die Zeit in der Fraktion war schön und hat Einiges bewegt – allerdings haben die Dresdner Wähler:innen ein Recht darauf, nicht verwirrt oder hinter’s Licht geführt zu werden. Nur wo Piraten draufsteht, sind auch Piraten drin.“

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