Aktuelles
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Vier Piratenthemen im #staDDrat
Weiterlesen »: Vier Piratenthemen im #staDDratWohnen, Leben, Gleichberechtigung, Partizipation Es ist zwar erst zwei Wochen her, dass sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet hat, und doch werden gleich auf der ersten Sitzung im Stadtrat vier Anträge der Dissidenten behandelt. Eilantrag Vonovia Vonovia und Deutsche Wohnen wollen fusionieren. Damit entstünde in Dresden ein neuer Player, der über 18% aller […]
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Piraten monieren ein Jahr Verspätung des Klimachecks für Stadtratsvorlagen – nun soll er endlich kommen
Weiterlesen »: Piraten monieren ein Jahr Verspätung des Klimachecks für Stadtratsvorlagen – nun soll er endlich kommenAm 30.01.2020 hat der Stadtrat einen Aktionskatalog zum „Klimanotstand“ beschlossen, der Dresden „deutlich vor 2050“ klimaneutral werden lassen soll. Initiator dieses Stadtratsinitiative waren die PIRATEN – beschlossen wurde sie mit breiter Mehrheit von Grünen, CDU, LINKE, SPD, Piraten und Die PARTEI. Ein zentraler Punkt des Beschlusses war, ab 1. Juni 2020 alle Vorgänge im Stadtrat […]
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Dissidenten Fraktion Dresdner im Stadtrat – Piraten endlich mit Fraktionsstatus
Weiterlesen »: Dissidenten Fraktion Dresdner im Stadtrat – Piraten endlich mit FraktionsstatusAm 18. Mai 2021 hat sich die Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet. Mitglieder sind die beiden politischen Schwergewichte Michael Schmelich und Johannes Lichdi (Bündnis90/DieGrünen) sowie Max Aschenbach (Die PARTEI) und Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann. Bislang waren Max und Martin als „Fraktionslose“ von wesentlichen Rechten im Stadtrat ausgeschlossen. Fraktionslose haben kein Rederecht in den Ausschüssen, dürfen […]
