Am 14. Mai war mal wieder Stadtrat. Wegen Corona diesmal in der großen Messehalle 1. Die Stadträtinnen und die Gäste saßen alle weit auseinander. Sogar Catering wurde wieder angeboten. Und auch die Tagesordnung war wieder ein bisschen länger.
Inhalt des Podcast:
- Allgemeines (Minute 0:00)
- Eilantrag Außengastronomie (Minute 1:10)
- Wohnblöcke in der Neustadt (Minute 5:10)
Eilantrag „Auszählpanne“
Beim letzten Stadtrat wurde über einen Piraten-Antrag abgestimmt, der die Situation für die Außengastronomie verbessern sollte. Bei der Abstimmung wurde dann grob falsch ausgezählt. Wir hatten den Oberbürgermeister Hilbert gebeten, diesen Umstand zu heilen – Hilbert hat nichts gemacht. Wir haben die Kommunalaufsicht benachrichtigt. Hilbert hat bislang immer noch nichts gemacht. Nun hatten wir einen Eilantrag eingereicht (dankenswerterweise unterstützt von den Fraktionen Grüne, LINKE und SPD) – und Hilbert hat ihn für die gestrige Sitzung nicht zugelassen … ABER, der Oberbürgermeister hat angekündigt, dass der Antrag definitiv auf der nächsten Stadtratssitzung behandelt wird. Na also, geht doch! Wer also jetzt Vorschläge für die Außengastronomie hat, sollte sich bei der Fraktion seines Vertrauens melden.
Kleinparks statt Wohntürme
Nach Willen des Bauausschusses sollen zwei der letzten unbebauten Grundstücke in der Neustadt auch noch mit Wohnungen bebaut werden. Diese Wohnungen wären dann mietpreisgebunden, d.h. mit relativ günstigen Mieten. Klingt erstmal gut, oder?
Allerdings ist urbanes Leben mehr als Schlafen und Parken! Man braucht auch Platz, Grün, Frischluftschneisen, Kaltluftsenken und Bäume für Vögel und Insekten. Und davon hat die Neustadt auch viel zu wenig.
Daher hatten Die PARTEI und die PIRATEN einen Änderungsantrag eingereicht. Dieser Antrag sollte sowohl Wohnnutzung als auch „Kleinparks/Grünoasen“ prüfen lassen. In die Prüfung sollten die Vorschläge der Anwohnenden einfließen und die Ergebnisse in einer Einwohnerversammlung diskutiert werden. Dies wollte dann die Mehrheit des Stadtrats nicht – Antrag leider abgelehnt.
Emotionen
Die Kleinpark Debatte wurde z.T. unter der Gürtellinie geführt. Es ist ja toll, wenn man engagiert diskutiert – aber man sollte doch bitte bei den Fakten bleiben. Insbesondere Johannes Lichdi von den Grünen stach mit Ablenkungsmanövern und persönlichen Angriffen hervor. Nunja, die Quittung bekam er indirekt: seine eigene Fraktion folgte ihm nicht geschlossen. Es gab mehrere Enthaltungen und sogar eine Stimme für unseren Antrag. Es gibt also noch Hoffnung bei den Grünen.
Die Aufzeichung der Debatte; Martin Schulte-Wissermann (Piraten) ab 3:41:00. Johannes Lichdi und Tilo Wirtz und Stephan Engel direkt dahinter.