Dresden nazifrei – auch am 18. Februar!

Nach dem Erfolg des vergangenen Montags rufen die Dresdner Piraten zum 18. Februar unter dem Motto „Flausch Dresden“ nochmals zu Widerstand und Wachsamkeit auf – gegenüber Nazis genauso wie den Zuständen der „Sächsischen Demokratie“.

Mit viel Engagement und Durchhaltevermögen haben tausende Dresdner und angereiste Gäste am 13. Februar 2012 ein klares Zeichen gegen Nationalismus gesetzt, indem sie ihr Recht auf Versammlungsfreiheit durchsetzten. Piraten aus ganz Deutschland nahmen an den vielfältigen Veranstaltungen teil und protestierten in Ruf- und Sichtweite des rechten „Fackelmarschs“. Alexander Morlang, Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, informierte sich vor Ort über den Einsatz der Polizei und kritisierte in persönlichen Gesprächen mit den Verantwortlichen die anlasslose Videoüberwachung friedlicher Demonstranten.

Die Dresdner Piraten bedanken sich bei allen Teilnehmern und loben die Initiative von Dresden Nazifrei, aber auch die längst überfällige Deeskalationsstrategie der Polizei. „Der Souverän hat eindrucksvoll gezeigt, dass friedlicher Widerstand gegen Geschichtsrevisionismus und faschistische Ideologien eine gesamtgesellschaftliche Pflicht ist.“ lobt Daniel Riebe, Schatzmeister im Kreisvorstand. „Der so genannte ‚Trauermarsch‘ der Nazis wurde dank des zivilgesellschaftlichen Engagements Dresdens und seiner Gäste zur Lachnummer.“

Bereits kommenden Samstag, den 18. Februar, sind die Dresdner erneut aufgerufen, sich gegen weitere Einschränkungen von Bürgerrechten zur Wehr zu setzen und gleichzeitig für eine weltoffene Gesellschaft einzutreten. Die Dresdner Neustadtpiraten haben hierzu die Piratenfraktion des Berliner Abgeordnetenhauses eingeladen und organisieren ein offenes Forum zu Dresdens Opfermythos und Sachsens Demokratie. Die Veranstaltung steht unter dem Motto „FlauschDresden2012 – Freiheit statt Angst – Liebe statt Hass“ und beginnt um 11:00 Uhr am Goldenen Reiter auf dem Neustädter Markt.
„Großflächige Handyüberwachung, verfassungswidrige Versammlungsgesetze, ‚versehentliche‘  Hausdurchsuchungen und Repressionen gegen engagierte Demokraten zeugen von einem Demokratieverständnis, das in ganz Deutschland bereits ironisch als ‚Sächsische Demokratie‘ verspottet wird.“ kritisiert Anselm Schmidt, Vorsitzender der Dresdner Neustadtpiraten.

Um 13:00 Uhr laden dann die Abgeordneten der Berliner Piratenfraktion zu einer öffentlichen Fraktionssitzung. Aus aktuellem Anlass der Funkzellenabfragen in Berlin möchte sich die Fraktion auch über das Vorgehen der sächsischen Behörden informieren.