Stadtbezirk Neustadt

Ich bin Jan und lebe mit Unterbrechungen seit 20 Jahren in der Neustadt. Ich würd gern davon reden, dass das immer noch der alte Kiez ist, aber – wem erzähle ich da was. Dennoch ist die Neustadt ein großer bunter Fleck in Sachsen, den es unbedingt braucht!

Seit 2013 bin ich bei den Neustadtpiraten. Für diese saß ich von 2015 bis Februar 2023 im Stadtbezirksrat Neustadt und setzte mich gegen Alkoholverbote und für Kulturprojekte, das Assieck, Spätshops, das Putzi-Gelände sowie für eine autofreie Neustadt ein. Zusammen mit Lotte von der PARTEI schufen wir mit Aussitzen Deluxe ein großes Corona-Hilfe-Projekte für Initiativen und gemeinnützige Vereine der Neustadt und konnten diesen drei Jahre lang bei Miete und anderen Kosten unter die Arme greifen.

Neben der Parteipolitik versuche ich der Kulturszene zu helfen, wo es geht. Zuammen mit dem Neustadt Art Kollektiv organisieren wir Auftrittsmöglichkeiten wie das Neustadt Art Festival, die Akustikkollektive (inklusive eigenem Label) und seit letztem Jahr das Advenster. Außerdem halfen wir während des Lockdowns Livestreams für den schmalen Geldbeutel zu etablieren.

Ich bin Antifaschist, denn eine demokratische Gesellschaft muss antifaschistisch sein. Ich fuhr Lautis bei Dresden Nazifrei und organisierte Demos. 2019 versuchte ich mit Aufklärung und einem Musikvideo der AfD entgegenzuwirken. Derzeit unterstütze ich mit Kultopia Kampagnen gegen Demokratiefeinde.

Kultur finanzieren

Mein größtes Steckenpferd in der Kommunalpolitik ist die Kultur. Sie ist essentieller Bestandteil einer jeden Gesellschaft und trägt zur Vielfalt, zur Verständigung und zum Zusammenhalt bei. Sie ist mitnichten nur ein optionales Feigenblatt im Kanon der menschlichen Bedürfnisse. Kultur ist Staatsaufgabe. Diese Aufgabe wird in der Freien Szene oft ausgelagert und durch freie Träger übernommen – wie zum Beispiel das Neustadt Art Kollektiv. Doch diese freien Träger arbeiten im prekären Bereich, da die Kulturnachfrage unterschätzt wird und es mehr Arbeit gibt, als die Stadt bereit ist zu finanzieren. So ist der Kulturhaushalt Dresdens seit Jahren bei weniger als 6 Mio. Euro gedeckelt. Allein für eine gerechte Bezahlung der jetzt Angestellten bräuchte es mindestens 8 Mio. Euro. Damit ist die Kultur jedoch noch nicht einmal ausfinanziert, da viele Initiativen sich im Ehrenamt aufreiben. Hier eine Kulturförderung nach Bedarf zu schaffen ist ein Traum, für den ich mich einsetze. So lange versuche ich den sozio-kulturellen Initiativen mit Rat und Tat beiseite zu stehen – wie beim Projekt Aussitzen Deluxe geschehen. In diesem Sinne werde ich dafür kämpfen, dass der Stadtbezirk dieselben Finanzmittel wie die Ortschaften erhält – 25 € pro Einwohnenden anstatt bisher 10 €. Damit lassen sich viele weitere soziale und kulturelle Projekte umsetzen.

Leben statt Parken

Die Äußere Neustadt ist ein Wohnquartier, wird jedoch von der Stadtverwaltung für die Auto-Durchfahrt freigegben. Ein Unding. Anstatt – wie in Prohlis oder Gorbitz üblich – den Autoverkehr nur in den Stadtteil oder hinaus fahren zu lassen, werden alle Konzepte zur autofreien Neustadt von der Stadtverwaltung ignoriert. Dabei wäre es so einfach, über Einbahnstraßenregelungen und Rundführungen den Durchgangsverkehr um die Neustadt herumzuleiten. Dabei soll nicht blind jedes Fahrzeug rausgehalten werden: Es geht darum die Stehzeuge und den Durchgangsverkehr im Wohnviertel abzuschaffen. Barcelona hat es mit den Superblocks vorgemacht. Das Ziel sind Wohnquartiere mit hoher Aufenhaltqualität, viel Grün und Straßen für Kinder anstatt für Autos. Um das zu ermöglichen, wollen wir Autos am Stadtteilrand belassen und mit Quartierbussen und Leih- und Lastenrädern die Mobilität gewährleisten.

Mietendeckel? Ja, bitte!

Damit überhaupt noch jemand in der Neustadt wohnen kann, sind Wohnraumspekulationen, Luxussanierungen und Kurzzeitvermietungen einzudämmen. Über Milieuschutz und Erhaltungssatzungen ist dies möglich. Damit gewährleisten sich nicht nur stabilere Mieten, sondern auch die soziale Durchmischung ist gegeben. Ein Faktor der die Neustadt erst so bunt und lebenswert macht.

Zusätzlich sind andere Wohnformen wie Wagenplätze zu ermöglichen und zu fördern.

OpenData

Neben der Kultur beschäftige ich mich als Bachelorette Informatik von Berufs wegen viel mit IT. Deshalb haben wir in der jetzigen Legislatur in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung ein Konzept erarbeitet, um den Maschinenlesbaren Haushalt in der nächsten Legislatur in die Tat umzusetzen.

ÖPNV

Das 9-Euro-Ticket war ein guter Anfang, es wird Zeit für das 0-Euro-Ticket aka der fahrscheinlose ÖPNV. Selbst das 9-Euro-Ticket hat lachhafte 10 Mill. Euro im Jahr gekostet – das kann sich ein scheißreiches Land auf jeden Fall leisten. Das Thema treibt mich so um, dass ich den Song Schwarzparken dazu gemacht habe.

Kein Tierleid

Das Dresdner Affenhaus und dessen Ausbau war bereits Thema. Die Haltung von Tieren in Käfigen fernab ihres natürlichen Lebensraumes ist zu unterbinden und abzubauen. Das heißt, keine städtischen Gelder für die Manifestierung weiteren Tierleids, sondern ein konsequenter Rückbau des Affenhauses sowie die Überführung der Insassen in artgerechte Wildgehege. Dazu gehört ebenfalls, das ein Zirkus mit Wildtieren in Dresden nichts verloren hat. Artistik und Akrobatik bieten viel Spaß und Spannung, ohne dass Lebewesen den Großteil ihrer Zeit in engen Käfigen verbringen.

Selbst wem Tierleid egal ist, sollte aufgrund der Klimakatastrophe den Fleischkonsum reduzieren. Auf Stadtebene lässt sich das durch vegane Angebote in Kantinen und städtischen Unternehmen umsetzen. Ein Verbot von Fleischwerbung im öffentlichen Raum nach dem Vorbild der Niederlande wäre ein konsequenter nächster Schritt.