Stadtrat

Auf dem Bild sieht man den Text. "Extra Trocken - Dresden"

Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten

Seit dem 21.04. gilt die von Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) verkündete Haushaltssperre. Diese fährt die Ausgaben in allen städtischen Bereichen auf ein Minimum herunter und verhindert neue Investitionen in kommunale Projekte sowie konsumptive Ausgaben der Stadt – laut Lames selbst bleibt das vermutlich bis zum Jahresende so. Michael Schmelich (Grüne) bezeichnete die Sperre gegenüber der […]

Ausgetrocknete Böden und eingefrorene Konten Read More »

Auf dem Bild sieht man Stadträte beim abstimmen.

Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat

OB Hilbert gibt falsches Ergebnis bekannt Während der Stadtratssitzung am 23. April wurde unter anderem über einen Ergänzungsantrag der Piratenpartei zu einer Verbesserung der Situation für die Außengastronomie in Coronazeiten abgestimmt. Obwohl deutlich mehr Stadträte für diesen Antrag statt gegen ihn stimmten, wurde als offizielles Ergebnis „abgelehnt“ bekanntgegeben. Uns sind zwei Videos zugesandt worden, die

Videobeweis bei Piratenantrag: Auszählpanne im Stadtrat Read More »

Auf dem Bild sieht man zwei orange Windräder. Und die Schrift "Ökostrom".

Ökostrom für Dresden – jetzt!

Aktuell bleiben die meisten von uns zuhause, um Leben zu retten. Zusätzlich können wir mit wenig Aufwand auch der Umwelt etwas Gutes tun. Das Zauberwort lautet Ökostrom. Ganz allgemein gesprochen kommt aus unseren Steckdosen überall das Gleiche, aber unsere einzelnen Tarife bestimmen, aus welchen Quellen die Anbieter den Strom beziehen. Ökostrom, auch Grünstrom oder Naturstrom

Ökostrom für Dresden – jetzt! Read More »

Foto von @AntifaLoebtau

Corona und die Grundrechte – Heiligt der Zweck jedes Mittel?

„Das Recht des Bürgers, durch Ausübung der Versammlungsfreiheit aktiv am politischen Meinungsbildungsprozess und Willensbildungsprozess teilzunehmen, gehört zu den unentbehrlichen Funktionselementen eines demokratischen Gemeinwesens.“ So befand 1985 das Bundesverfassungsgericht im sogenannten Brokdorf-Beschluss. Heute scheint diese Einsicht kaum mehr etwas wert zu sein. So sehen wir uns aktuell mit den stärksten Einschränkungen unserer Demokratischen Grund- und Freiheitsrechte

Corona und die Grundrechte – Heiligt der Zweck jedes Mittel? Read More »

Stadtrat Dresden: Corona, Kleinparks in der Neustadt, Soforthilfen auch für Studierende!

Am Donnerstag, 26. März, wird trotz Corona-Pandemie die Stadtratssitzung abgehalten. Allerdings mit deutlich verkürzter Tagesordnung, sodass nur die wirklich dringenden Dinge besprochen werden. Die Stadtratsmitglieder wurden gebeten, keine Reden zu halten und allem einfach zuzustimmen – aber gerade in Krisenzeiten müssen wir die Demokratie hochalten. Zwar müssen wir uns alle jetzt auf das Wesentliche konzentrieren,

Stadtrat Dresden: Corona, Kleinparks in der Neustadt, Soforthilfen auch für Studierende! Read More »

Auf dem Foto sieht man den Schriftzug "Gemeinsam gegen Verdrängung - Mietenwahnsinn stoppen"

Datensammelwut und soziale Herabwürdigung: Der Dresdner Wohngeldantrag

Welche Menschen benutzen eigentlich Dein Badezimmer? Wem gehört die Waschmaschine in Deiner Wohnung? Was für Einrichtungsgegenstände stehen in den Zimmern Deiner Mitbewohner? Diese Fragen müssen beantwortet werden, sobald Wohngeld beantragt wird. Die Frage, die wir uns an diesem Punkt stellen: Wen juckt’s? Laut dem Bundesministerium des Inneren ist die Lage eigentlich ganz klar und einfach:

Datensammelwut und soziale Herabwürdigung: Der Dresdner Wohngeldantrag Read More »

Piratencast 11: Putzi, Umzugsbeihilfe, Hafencity und Graffiti

Gestern galt es wieder im Dresdner Stadtrat Freiräume zu verteidigen. Was so alles im Einzelnen passiert ist, könnt ihr hier nachhören. Nach der Audiodatei haben wir auch die Themen kurz umrissen. Putzi Der grüne Traum die letzten Lücken der Neustadt mit Mietwohnungen zu füllen wurde ein paar Wochen verschoben, da die Grünen noch einmal mit

Piratencast 11: Putzi, Umzugsbeihilfe, Hafencity und Graffiti Read More »

Dresdner Initiativen fordern den Klimanotstand

Als die PIRATEN Dresden im September den Antrag zum Klimanotstand in Dresden initiierten, waren wir uns einer breiten Unterstützung im Stadtrat fälschlicherweise sicher. Um so härter enttäuscht wurden wir deswegen, als der Klimanotstand vertagt abgewiesen und in die Ausschüsse überwiesen wurde. Über diese – unserer Meinung nach – Fehlentscheidung hatten wir bereits im September in

Dresdner Initiativen fordern den Klimanotstand Read More »

Auf dem Bild sieht man einen brennenden Wald.

1 Jahr Fridays For Future

Ein Jahr ist es inzwischen her, dass Schüler·innen in Dresden erstmalig für das Klima streikten. Schüler·innen, welche es nicht mehr hinnehmen wollen, dass ihre Zukunft zerstört wird. Die Demos wuchsen schnell und auch andere Menschen schlossen sich dem Protest an – um gemeinsam zu zeigen, dass die Mehrheit der Bevölkerung den Klimawandel verlangsamen und stoppen

1 Jahr Fridays For Future Read More »

Auf dem Bild sieht man ein Microphon mit der Schrift: Piratencast Stadtrat Dresden

Piratencast 9: Weshalb die DVB-Preiserhöhung nicht verhindert wurde.

Der letzte Stadtrat war konstruktiv – hat aber eigentlich nur zwei Tagesordnungspunkte behandelt. Aufsichtsräte wurden gewählt und die Preiserhöhung bei der DVB konnte nicht verhindert werden. Wahl der Aufsichtsräte Am Donnerstag wurden die Aufsichtsräte im Dresdner Stadtrat gewählt. Durch einen legitimen Zusammenschluss von FDP und Freien Wählern hat die CDU einige Sitze verloren, was bei

Piratencast 9: Weshalb die DVB-Preiserhöhung nicht verhindert wurde. Read More »

 
Nach oben scrollen