Stadtrat

Stadtratswahl: Gerit Thomas (GRÜNE) zu Gast bei den PIRATEN

Die PIRATEN Dresden laden am Freitag zur zweiten »Kommunalmarina« ein. Nachdem beim letzten Mal Martin Kliehm über seine Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt am Main berichtete, begrüßen die PIRATEN dieses Mal die Grüne Stadträtin Gerit Thomas, die mit ihnen über ihre Arbeit im Dresdner Stadtrat sprechen wird. „Wir werden im Stadtrat nicht nur unser eigenes […]

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13 Jahre Prostitutionsgesetz: PIRATEN fordern Legalisierung von Sexarbeit in Dresden

Im Mai 2001 wurde das Gesetzgebungsverfahren für das heutige Prostitutionsgesetz eingeleitet, das die rechtliche und soziale Situation von Prostituierten verbessern sollte. Anlässlich des 13jährigen Jubiläums fordern die PIRATEN eine Änderung der Dresdner Sperrgebietsverordnung. „In Dresden werden Sexarbeitende weiterhin vertrieben und ausgegrenzt. Im Großteil des Stadtgebiets ist es ihnen durch die Sperrgebietsverordnung faktisch verboten, ihren Beruf

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»Global Marihuana March«: PIRATEN fordern Pilotprojekt für legales Cannabis in Dresden

Anlässlich des weltweiten »Global Marihuana March«, der am kommenden Samstag auch in Dresden auf dem Alaunplatz stattfinden wird, fordern die PIRATEN mit der Einrichtung eines so genannten »Cannabis Social Club« ein Pilotprojekt für kontrollierten Anbau und Abgabe von Cannabis in Dresden. Dazu erklärt Marcel Ritschel, Stadtratskandidat im Wahlkreis Neustadt: „Die weltweite Prohibitionspolitik ist gescheitert. Die

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Einwohnerversammlung verkommt zur Farce – PIRATEN wollen echte Mitbestimmung

In der Stadtratssitzung am Mittwoch werden die Ergebnisse der Einwohnerversammlung zur Königsbrücker Straße vorgestellt, um gleich darauf über den unveränderten Entwurf der Stadtverwaltung abzustimmen. Weder wurde auf neue Verkehrszahlen, noch auf die Einwände von Ortsbeirat und Einwohnerversammlung eingegangen. Auch vom federführenden Ausschuss sind sie hinter verschlossenen Türen ignoriert worden. Stattdessen soll der Stadtrat den unveränderten

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Kommunalmarina – Vortrag und Diskussionsrunde mit Martin Kliehm

Martin Kliehm, Stadtverordneter in Frankfurt für die Piratenpartei, beehrt uns am Samstag, den 29. März 2014, ab 09:30 Uhr in der Landesgeschäftsstelle der PIRATEN Sachsen, um uns von seiner Kommunalarbeit zu berichten. Nach seinem Vortag wird es eine Diskussionsrunde geben, in der ihr alle Fragen an ihn stellen dürft, die euch auf der Seele brennen.

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Danke Dresden! – PIRATEN in allen zwölf Wahlkreisen zur StaDDratswahl zugelassen

Viereinhalb Wochen flyern, E-Mails schreiben, vor dem Wahlamt stehen und Menschen überzeugen sind vorbei und wir können mit Stolz verkünden: WIR DÜRFEN ZUR STADTRATSWAHL ANTRETEN! In allen zwölf Wahlkreisen! Wir bedanken uns bei über 350 Menschen, die den teils recht weiten Weg zum Stadthaus auf sich nahmen, um mit ihrer Unterschrift ein Zeichen für mehr

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In sechs Wahlkreisen erfolgreich – PIRATEN weiter auf Stadtratskurs

Nachdem die Dresdner PIRATEN bereits vor einer Woche alle Unterstützungsunterschriften in den Wahlkreisen Altstadt, Neustadt und Pieschen gesammelt hatten, erreichten wir heute auch in Südvorstadt, Plauen und Klotzsche die benötigten 20 Unterschriften. Damit sind wir unserem Ziel, am 25. Mai flächendeckend zur Stadtratswahl anzutreten, ein großes Stück näher gekommen. Die letzte Woche werden wir uns

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Politik geht durch den Magen!

Am 25. Mai wird in Dresden der Stadtrat neu gewählt. Wem die festgefahrene schwarz-gelbe Politik schwer auf dem Magen liegt, der kann dazu beitragen, dass ein wenig mehr Farbe in den Stadtrat kommt. Aber damit der Hunger nach Veränderung wahr werden kann, müssen wir PIRATEN erst einmal auf den Stimmzettel. Dazu brauchen wir viele Unterschriften

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Erste drei Wahlkreise geschafft – PIRATEN auf Stadtrats-Kurs

Die PIRATEN Dresden haben bereits heute in drei von zwölf Wahlkreisen zur Stadtratswahl die notwendigen 20 Unterstützungsunterschriften erreicht. Mit den Wahlkreisen Neustadt, Pieschen und Altstadt haben wir einen guten Start hingelegt. Bis zum 20. März um 18:00 Uhr wollen wir nun die weiteren neun Wahlkreise erobern – um flächendeckend in ganz Dresden zur Wahl zu

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Globus ohne uns – Stadtrat berät über den Hypermarkt

Der Ortsbeirat hatte vor kurzem gebeten, dass die Einschätzungen der Gutachter zum geplanten Globus-Hypermarkt auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs veröffentlicht werden. Das ist passiert und die Analyse zeigt, was Globus ist: Ein viel zu großes Projekt mit 12.000m² Verkaufsfläche, 1.100 Parkplätzen und 65 Mio. Euro Kaufkraftminderung pro Jahr. Das bringt für die Geschäfte

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