Stadtrat

4 Personen auf einer Treppe, die 4 PVP-Stadträt*innen Max, Jessica, Anne und Martin.

Piraten im Stadtrat – Bericht zur Sitzung am 24./25. Oktober

Von Anne, Martin; powerded by Johanna Der Stadtrat Ende Oktober hatte es wieder in sich. Unsere Pirat·innen Anne und Martin waren wieder mitten drin und überaus dabei. Vieles hat funktioniert, manches frustriert. Aber nun der Reihe nach … 1. Es ging los mit einer Fragestunde der Fraktionen  Unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann hat gefragt [ ], ob und wie die Regelungen zur verbesserten Außengastronomie (“Parklets”, Außengastrobereiche vor […]

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Die vier Mitglieder der neuen PVP-Kooperation im Stadtrat sitzen lässig auf der Treppe der Rathauses, v.l.n.r.: Max Aschenbach, Jessica Roitzsch, Anne Herpertz, Martin Schulte-Wissermann
PVP-Kooperation - v.l.n.r.: Max Aschenbach, Jessica Roitzsch, Anne Herpertz, Martin Schulte-Wissermann | CC Tigo Stolzenberger

Piraten nun mit eigener Fraktion im Stadtrat vertreten

Am heutigen Montag, dem 5. August 2024, haben Anne Herperz und Dr. Martin Schulte-Wissermann (PIRATEN) zusammen mit Jessica Roitzsch (VOLT) und Max Aschenbach (Die PARTEI) die Gründungserklärung zu einer eigenen Fraktion “PIRATEN-VOLT-Die PARTEI-Kooperation” (kurz: PVP-Kooperation) bei Oberbürgermeister Hilbert abgegeben. Damit existiert die Fraktion ab diesem Zeitpunkt offiziell. Eine Fraktion besteht aus mindestens vier Stadträt·innen. Nur

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Eine Gruppe Menschen vor einer Wand, die in die Kamera lächeln.
Die Kandidierenden und Gewinner der Kommunalwahl, von links nach rechts: Bruno Heitsch, Dr. Martin Schulte-Wissermann (Stadtrat), Stephanie Henkel (Stadtbezirksbeirätin Cotta), Daniel Quitt (Stadtbezirksbeirat Altstadt), Steve König (Stadtbezirksbeirat Blasewitz), Anne Herpertz (Stadträtin), Manuel Wolf, Kilian Költzsch, Tigo Stolzenberger (Stadtbezirksbeirat Plauen), Rafael te Boekhorst, Florian Karow - Nicht auf dem Bild: Jens Hänsch (Stadtbezirksbeirat Pieschen), Jan Kossick (Stadtbezirksbeirat Neustadt)

Piraten Dresden verbessern ihr Wahlergebnis deutlich – trotz Rechtsruck

Die Dresdner Piratenpartei geht als einer der wenigen Gewinner aus den gestrigen Kommunalwahlen hervor. Bei der Stadtratswahl erhielt sie 27.450 Stimmen und damit 3,1% der Stimmen; 2019 waren es noch 20.516 Stimmen und 2,4%. Durch den Stimmenzuwachs zieht neben dem bisherigen Vertreter Dr. Martin Schulte-Wissermann nun auch die Politikwissenschaftlerin Anne Herpertz in den Dresdner Stadtrat

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Blogbild zu "Etwas Wasser zu den Chips?"

DURSTIGE CHIPS

Piraten Stadtrat Martin Schulte-Wissermann über das 50 Millionen Euro Geschenk an die Chipindustrie Mit dem neuen TSMC-Chipwerk neben dem Flughafen soll die Entwicklung der Halbleiterwelt in Dresden erst richtig losgehen. Wie man munkelt, planen auch Bosch, Infineon und GlobalFoundries deutliche Erweiterungen ihrer Produktionskapazitäten. Diese Entwicklung ist natürlich getrieben von dem Corona-Lieferketten-Schock, gepaart mit der Befürchtung,

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Martin Schulte-Wissermann an einer Hauswand mit vielen Fahrrädern

Fahrradflundern für die Verkehrswende

„Vielerorts in Dresden haben Fahrradfahrer:innen das Problem, dass sie ihr Rad nicht sicher abstellen können, weil es vor Ort keine Fahrradbügel gibt“, so Piraten-Stadtrat Dr. Martin Schulte-Wissermann, der selbst oft mit dem Fahrrad unterwegs ist und das Problem kennt. „Darum kommt jetzt ein Satz, den ich als Pirat noch nie gesagt habe: Wir brauchen mehr

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Ein Handydisplay, auf dem Facebook angezeigt wird. Allerdings ist das Logo rot durchgestrichen.

Dresden, schalt dein Facebook ab!

PressemitteilungDresden, 13. Juli 2023 Öffentliche Stellen in Sachsen sollen keine Facebook-Fanpages betreiben. Das geht aus einem Bescheid der sächsischen Datenschutz- und Transparenzbeauftragten vom 5. Juli 2023 an die Sächsische Staatskanzlei (1) hervor. Deshalb fordern wir Piraten Dresden in Zusammenarbeit mit der Dissidenten-Fraktion den Oberbürgermeister von Dresden, Dirk Hilbert, auf, auch die Facebook-Fanpages für Dresden zu

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Demo für eine schöne Königsbrücker

Aktionsbündis fordert zügige Bestandssanierung Am Freitag, 16. Juli, findet eine Demo für eine echte Verkehrs- und Klimawende auf der Königsbrücker statt. Freitag, 16. Juli., 17:00 Uhr, Schauburg Hier der Aufruf vom Bündnis “Stadt muss atmen“: Aktionstag & Demo für die lebenswerte und klimagerechte Stadt Was ist StadtMussAtmen? StadtMussAtmen ist aus der Idee heraus entstanden, rund

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Vier Piratenthemen im #staDDrat

Wohnen, Leben, Gleichberechtigung, Partizipation Es ist zwar erst zwei Wochen her, dass sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet hat, und doch werden gleich auf der ersten Sitzung im Stadtrat vier Anträge der Dissidenten behandelt.   Eilantrag Vonovia Vonovia und Deutsche Wohnen wollen fusionieren. Damit entstünde in Dresden ein neuer Player, der über 18% aller

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