Bericht

Auf dem Bild sieht man ein Microphon mit der Schrift: Piratencast Stadtrat Dresden

Piratencast 9: Weshalb die DVB-Preiserhöhung nicht verhindert wurde.

Der letzte Stadtrat war konstruktiv – hat aber eigentlich nur zwei Tagesordnungspunkte behandelt. Aufsichtsräte wurden gewählt und die Preiserhöhung bei der DVB konnte nicht verhindert werden. Wahl der Aufsichtsräte Am Donnerstag wurden die Aufsichtsräte im Dresdner Stadtrat gewählt. Durch einen legitimen Zusammenschluss von FDP und Freien Wählern hat die CDU einige Sitze verloren, was bei […]

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Piratencast 8 – Abgebochener Stadtrat, Aufsichtsräte und Klimanotstand.

Der Piratencast, ist ein Format in dem wir unsere Sicht und aktuelle Ereignisse aus dem Dresdner Stadtrat mit euch teilen. Im heutigen Piratencast geht es um die Hintergründe zur abgebrochen Stadtratssitzung vom 21.11, die wirklichen Gründe, warum #NieMehrCDU und #NoAfD uns „Postengeschacher“ bei der Aufsichtsratsbesetzung andichten wollen – sowie um unseren Antrag zum #Klimanotstand, welcher

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Klimanotstand in Dresden ausrufen! Inklusive Antragstext

Am Donnerstag, dem 26.09 steht der von Bündnis-Freie-Bürger, Die PARTEI und uns PIRATEN mit initiierte Antrag zur Ausrufung des Klimanotstands auf der Tagesordnung des Dresdner Stadtrats. Allerdings an letzter Stelle. Wenn das so bliebe, dann würde der Antrag bei der Länge der Tagesordnung nicht behandelt werden. Daher muss der Tagesordnungspunkt zu Beginn der Sitzung zunächst

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Stadtraum für Alle soll keine Utopie bleiben | CC0

Stadtratsbeschluss umsetzen: Keine Asphalttrasse durch Löbtau!

PIRATEN Dresden West fordern schöne und funktionierende Kesselsdorfer Straße In der Stadtratssitzung vom 21. März 2019 wurde der Antrag „Straßenbahn und Bus in Dresden ausbauen – Anteil des ÖPNV deutlich erhöhen!“ beschlossen. Der Neubau und Sanierung, z.B. von Straßenbahnlinien, soll ab sofort nur mit den minimal möglichen Eingriffen in den Stadtraum realisiert werden. Explizit ist

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Stellungnahme: Umgang mit Diskriminierung im Kreisverband der PIRATEN Dresden

Wir – die Hochschulpiraten, Neustadtpiraten und der Kreisverband Dresden der Piratenpartei – distanzieren uns maximal von jeglicher sexuellen Gewalt und Belästigung. Für uns ist sexuelle Belästigung nicht tolerierbar – nirgendwo! Sexismus ist ein ernstzunehmendes Problem in unserer Gesellschaft. Die Vorfälle um Platz 2 des EU-Kandidaten der Piratenpartei, Gilles Bordelais, haben dies wieder einmal gezeigt. Diskussionen

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Alkoholverbot auf öffentlichen Plätzen und Flächen durch die Ausweisung als Spielplätze? Nicht mit den PIRATEN!

Bericht der Piraten Dresden West aus der Stadtbezirksbeiratssitzung Cotta (SBR) vom 07. März 2019 Der Amalie-Dietrich-Platz ist einer der zentralen Plätze in Gorbitz und wurde zu einem beliebten Ort zum Verweilen. In den letzten Jahren häuften sich jedoch auch die gewalttätigen Auseinandersetzungen. Gorbitzer Einzelinitiativen haben deshalb bereits verschiedene Projekte umgesetzt, um mit den verschiedenen Nutzer*innen

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Licht und Schatten im Stadtrat

Eklat – Geld für’s Wohnen – Schlag gegen Radverkehr Am 14. und 15. Februar fand die letzte Sitzung des Stadtrats vor den Winterferien statt. Die Tagesordnung war mit etwa 60 Punkten übervoll – und durch den Stimmenzuwachs von CDU & Co war eine spannende Sitzung zu erwarten gewesen. Immerhin ging es u.a. darum, die noch

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Bericht aus dem Stadtrat: Licht und Schatten

Saubere Luft ohne Fahrverbote, Sachsenbad und Schwimmbad Klotzsche wackelt, Geburt einer 60er-Buslinie, Schlag ins Gesicht für den Radverkehr und ein bisschen Haushalt von Dr. Martin Schulte-Wissermann, Stadtrat der Piraten Nachdem drei Mitglieder der SPD-Fraktion und ein Mitglied der LINKE die Seiten hin zu den Konservativen gewechselt hatten, war dies die erste Sitzung unter der neuen Konstellation.

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Open Data: Rede von Stadtrat Norbert Engemaier zum interfraktionellen Antrag von Linke, Grünen, SPD und Piraten

Rede von Piraten-Stadtrat Norbert Engemaier zum StaDDRat – TOP 19: Open Data-Strategie für Dresden – A0076/15 – Einreicher: Interfraktionell „Wir haben hier in diesem Rat in den letzten Monaten und Quartalen ganz verschiedene städtische Ressourcen in den Fokus gerückt. Die Absicherung der Schulbauprojekte im Haushalt, die Richtfeste der kulturellen Neubauten, die Weichenstellungen für kommunalen Wohnraum

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PIRATEN geben Ortsbeiratssitz an Die PARTEI ab

Zur Kommunalwahl 2014 hatte Die PARTEI in der Neustadt rein rechnerisch einen Ortsbeiratssitz errungen. Laut Gemeindeordnung dürfen aber nur jene Parteien ein solches Mandat auch ausfüllen, welche im Stadtrat vertreten sind. Da Die PARTEI dies (leider) nicht gelang, ging der Ortsbeiratssitz damals an die AfD. Da unsere Pieschener Ortsbeirätin Annica Peter umzieht, kann sie ihr

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