Am 30.01.2020 hat der Stadtrat einen Aktionskatalog zum „Klimanotstand“ beschlossen, der Dresden „deutlich vor 2050“ klimaneutral werden lassen soll. Initiator dieses Stadtratsinitiative waren die PIRATEN – beschlossen wurde sie mit breiter Mehrheit von Grünen, CDU, LINKE, SPD, Piraten und Die PARTEI. Ein zentraler Punkt des Beschlusses war, ab 1. Juni 2020 alle Vorgänge im Stadtrat […]
Am 18. Mai 2021 hat sich die Dissidenten Fraktion im Dresdner Stadtrat gegründet. Mitglieder sind die beiden politischen Schwergewichte Michael Schmelich und Johannes Lichdi (Bündnis90/DieGrünen) sowie Max Aschenbach (Die PARTEI) und Piratenstadtrat Martin Schulte-Wissermann. Bislang waren Max und Martin als „Fraktionslose“ von wesentlichen Rechten im Stadtrat ausgeschlossen. Fraktionslose haben kein Rederecht in den Ausschüssen, dürfen
Dissidenten Fraktion Dresdner im Stadtrat – Piraten endlich mit Fraktionsstatus Read More »
Es war ein Meilenstein in der Geschichte der LGBTQIA+Bewegung: Am 17. Mai 1990 streicht die WHO Homosexualität von der Liste der psychischen Krankheiten. 31 Jahre und viele weitere Meilensteine später feiern wir darum heute, am 17. Mai 2021, den Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – meist abgekürzt mit dem englischen Kürzel IDAHOBIT.
IDAHOBIT 2021 – Der Kampf um Normalität geht weiter Read More »
Liebe alle, hiermit laden wir euch herzlich zur ersten Kreismitgliederversammlung (KMV) des Kreisverbands der Piraten Dresden im Jahr 2021 ein. Die KMV wird am 26.06.2021 ab 10:00 Uhr in der Landesgeschäftsstelle PIRATEN Sachsen, Rothenburger Str. 7, 01099 Dresden stattfinden. Hauptpunkt ist natürlich die Wahl eines neuen Kreisvorstandes, da die 2-jährige Amtsperiode des aktuellen Vorstands zu
Einladung zur Kreismitgliederversammlung am 26.06.2021 Read More »
Echter Artenschutz statt weiteres Tierleid Am 12. Mai will der Stadtrat über Bau und Finanzierung eines neuen Affenhauses für den Dresdner Zoo entscheiden. Laut OB Hilbert ist geplant, dass der Zoo 12 Mio. Schulden bei der Stadt dafür aufnimmt. Für die Rückzahlung eines Teils des Kredits zahlt dann die Stadt dem Zoo bis 2031 jährlich
Kein neues Affenhaus – Menschenaffenzucht endlich beenden Read More »
Am 19. April fand das Bürgerforum zur Zukunft des Sachsenbads statt. Nach über zwei Stunden Diskussion war das Ergebnis mehr als eindeutig: fast alle waren für die Wiederauferstehung des Sachsenbads als Gesundheitsbad und der Möglichkeit, in paar Jahren das Bad durch einen Anbau noch um ein modenes Schwimmbad zu erweitern. So gut wie niemand wollte
Sachsenbad: Brief an die Stadträt·innen Read More »
»Längste Anfrage der Welt« zeigt Wirkung Kommunale Grundstücke gehören der Stadt und damit uns allen. Wir sollten also wissen, welche Grundstücke genau in »unserem« Besitz sind. Denn erst mit diesem Wissen lassen sich überhaupt Vorschläge machen, wie sich eine Brachfläche, ein unsaniertes Haus oder ein Parkplatz besser nutzen lassen. Bislang gab es eine solche Liste
Daten aller kommunalen Grundstücke sind frei! Read More »
Vor einiger Zeit stellte unser Piraten-Stadtrat Martin Schulte-Wissermann eine Anfrage an den Oberbürgermeister, welche die Wohngeldbeantragung in Dresden zum Gegenstand hatte. Dabei ging es insbesondere um Menschen, die in Wohngemeinschaften leben und für 100-300€ auf Teufel-komm-raus belegen müssen, dass sie mit ihren Mitbewohnenden keine „Verantwortungs- und Einstehensgemeinschaft“ bilden. Die Hintergründe und die Motivation für diese
Die Wohngeld-Anfrage – Datensammelwut und soziale Herabwürdigung „weil wir es können“ Read More »
Seit 1985 sind die Menschenaffen im Dresdner Zoo in winzigen Gehegen eingesperrt. Dort müssen sie 95% der Zeit absitzen – auf blankem Betonboden. 2017 hat das Dresdner Affenhaus den „Negativ Award vom Great Ape Projekt“ verliehen bekommen: als schlechtestes Auffenhaus in ganz Europa. Und dennoch ist es dem Stadtrat nie gelungen, echte Abhilfe zu schaffen.
Kein neues Affenhaus – Ende mit der Gefangenschaft von Menschenaffen – Piratencast #20 Read More »
Dresden besitzt als Kommune auch eigene Grundstücke. Auf diesen kann die Stadt bestimmen, wie die Grundstücke genutzt werden sollen. So kann eine Kita, ein Park, ein Gemeinschaftsgarten oder ein Radweg darauf gebaut werden. Alternativ kann man sie auch verkaufen, durch Grundstückserwerb verbinden oder als Erbpacht an soziale Wohnprojekte vergeben. Leider wird genaue Zahl und Lage
Welche Grundstücke besitzt Dresden eigentlich? Eine Anfrage in 2224 Seiten. Read More »
