SBR-Bericht: Kriminalstatistik, BRN, Nachtleben, Alter Leipziger Bahnhof und vieles mehr…

Die vor-vorletzte Sitzung vor Ende der Legislatur fand diesmal im Cafe in der Dreikönigskirche an der Hauptstraße statt. In fast voller Besetzung ging es in die Sitzung rein – also starten wir direkt! Polizeiliche Kriminalstatistik 2023 Die Kriminalstatistik von 2023 für die Neustadt wurde vorgestellt. Ein Anstieg der Straftaten um 7,9% im Vergleich zu 2022 […]

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Grafik einer Figur, die ein Parkplatzschild aus dem Bild schiebt.

Novelle der Dresdner Stellplatzsatzung

„Wenn dich die eigenen Argumente in den Hintern beißen.“ Ein Kommentar von Manuel Wolf Kaum etwas bereitet mir mehr Freude als Politiker:innen dabei zu beobachten, wie ihnen die eigenen Argumente in einem anderen Sachverhalt um die Ohren fliegen.  Aktuell betroffen davon sind die Konservativen und Rechtsextremen im Dresdner Stadtrat – also CDU, FDP, Freie Wähler

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SBR-Bericht: Martin-Luther-Platz, Katharinenstraße, Robotron-Kantine und jede Menge Projektförderungen

Die April-Sitzung startete mit voller Tagesordnung. Neben jeder Menge Projektförderungen, Vorlagen aus dem Stadtrat und Vorschlägen aus dem SBR wurden außerdem eine Umfrage zum Martin-Luther-Platz und das – festhalten – Standortkonzept von Altkleidercontainern vorgestellt. Steigen wir also ein! “Nachbar:innen im Gespräch” am Martin-Luther Platz Am Martin-Luther-Platz wurde vom Ostra e.V. eine Umfrage gemacht mit Anwohnenden […]

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Ein Mast mit Tau mit Wasser im Hintergrund. Daneben steht: Leinen los! Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion

Piraten verlassen die Dissidenten-Fraktion

Im Sommer 2021 gründete sich die Dissidenten-Fraktion im Dresdner Stadtrat aus Mitgliedern von den PIRATEN (Dr. Martin Schulte-Wissermann), DIE PARTEI (Max Aschenbach) und Bündnis90/Die Grünen (Johannes Lichdi und Michael Schmelich). Als kleinste und auch heterogenste Fraktion konnten die Dissidenten dabei einige Erfolge aufweisen, zum Beispiel die Rekommunalisierung tausender Vonovia-Wohnungen, die Erstellung einer Transparenzsatzung oder die

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Piratencast Dresden

Vom Stadtrat der Tiere zum unmenschlichen Stadtrat – Piratencast #53

In dieser Folge des Piratencast sprechen Flo, Manuel und Anne über unsere Demonstration gegen Polizeigewalt, weitere Ankündigungen zu Demonstrationen und Events sowie über die Doppelsitzung des letzten Stadtrates. Neben der diskriminierenden Bezahlkarte für Geflüchtete geht es um TSMC, den Verkehrsversuch am Blauen Wunder, um den Unsicheren Hafen sowie um weitere Punkte die im Stadtrat behandelt worden. Hört rein!

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