Am vergangenen Sonntag (26.10.2014) hat eine Gemeinschaft aus Neonazis, Mitgliedern der NPD, der rechten Partei Pro NRW, der rechtspopulistischen AfD und anderen rechten Organisationen in Köln für Unruhe gesorgt. Unter dem Deckmantel „Hools gegen Salafisten“ (#HoGeSa) kam es zu regelrechten Straßenschlachten. Die Kölner Polizei war weder personell noch materiell darauf vorbereitet. Dies zeigt erneut, dass das Potenzial der rechten Szene auch nach dem NSU-Skandal in unverantwortlicher Weise gravierend unterschätzt wird.
Über den Kurznachrichtendienst Twitter verkündete das Bündnis HoGeSa, am 9.11.2014 vor dem Reichstag in Berlin demonstrieren zu wollen. Die Piratenpartei Deutschland Berlin, der Landesverband Brandenburg der Piratenpartei Deutschland, die Progressive Plattform, die Jungen Piraten und der Landesverband Sachsen der Piratenpartei Deutschland (und damit auch die PIRATEN Dresden) weigern sich, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, Antisemitismus und Rassismus hinzunehmen. Es ist wichtig, sich bewusst zu machen, dass am 9. November nicht nur die innerdeutschen Grenzen geöffnet wurden, sondern dass dies auch der Jahrestag des Beginns der Novemberprogrome im 3. Reich (1938) war, sowie der Jahrestag des Hitlerputsches (1923) in München ist. Die Nazis werden versuchen, dieses geschichtsträchtige Datum wieder einmal für ihre Zwecke zu missbrauchen.
Daher fordern wir alle Menschen auf, sich stets und überall gegen Rassismus und Antisemitismus einzusetzen. Rassismus und Hass sind keine Meinung und dürfen nicht unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit verbreitet werden.
Keine #HoGeSa in Berlin! #nohogesa #keinfussbreit #nonazis
Am 9.11. gemeinsam den Nazis entschieden entgegentreten!
(Genauere Zeit und Ortsangaben folgen.)