ACTA aktiviert Abwehrkräfte!

Über 3000 Menschen sind dem Aufruf der Piratenpartei gefolgt und haben in Dresden gegen das umstrittene ACTA-Abkommen demonstriert.

Am Samstag, 11. Februar 2012, sind mehr als 3000 Dresdner vom Albertplatz/Jorge-Gomondai-Platz über die Augustusbrücke bis zur Frauenkirche gezogen und haben dabei ihrem Unmut über die geplante Ratifizierung des ACTA-Abkommens durch das EU-Parlament Ausdruck verliehen. Mit diesem völkerrechtlichen Vertrag soll ein Standard für die internationale Durchsetzung von Immaterialgüterrechten festgeschrieben werden.

Die Piratenpartei kritisiert dessen intransparentes Zustandekommen in völliger Missachtung der Nutzerinteressen. “Die Politik hat hier eine Chance verschlafen, die Weichen für eine Anpassung des Urheberrechts an das 21. Jahrhundert zu stellen.”, konstatiert Alexander Brateanu, Vorstandsvorsitzender des Kreisverbands Dresden. “Stattdessen wird ein nicht akzeptabler Status Quo zementiert.” Die Dresdner Piraten befürchten, dass ACTA als Legitimationsgrundlage für Grundrechtseingriffe zum Schutz der Content-Industrie dienen könnte. Weiterhin gefährdet der verstärkte Schutz von Patenten auf Medikamente die Arbeit mit Generika in Entwicklungsländern.

Am Anfang der Dresdner Demo stand eine Hand voll Bürgeranfragen. “Viele Menschen sind auf uns zugekommen und wollten etwas gegen ACTA unternehmen – da haben wir gleich losgelegt!”, berichtet Beisitzer im Vorstand und Organisator des Anti-ACTA-Protests in Dresden, Florian André Unterburger. “Ohne die Unterstützung vieler engagierter Bürger bei den Planungstreffen wäre es nicht möglich gewesen so viele Menschen für diese Demo zu begeistern.” Auch andere politische Organisationen wie die Linke, Jusos und Grüne hatten sich dem Aufruf angeschlossen.