Piratenpartei Dresden erweitert ihr Programm – Verkehrs- und Kulturpolitik im Fokus
Mit ihrer erfolgreichen ersten Hauptversammlung des Jahres 2013 setzen die Dresdner Piraten neue Akzente in der Kommunalpolitik. Von insgesamt 27 Programm- und fünf sonstigen Anträgen stimmten die anwesenden Piraten für die Annahme von 31 Anträgen.
Verkehrspolitisch bekannten sich die Dresdner PIRATEN mit Vorschlägen zu einer Umweltbrücke, dem Erhalt der Fähren, mehr Jobtickets, Quartierbussen und einem innovativen Fuhrpark klar zur Unterstützung des ÖPNV und wollen durch den Luftreinhalteplan, umsichtige Sanierungen und die Schaffung von Shared Space die Lebensqualität verbessern.
Kulturpolitisch legen die Dresdner PIRATEN mit insgesamt zehn Anträgen ein engagiertes Programm vor. Neben grundsätzlichen Positionen zu Vielfalt, Teilhabe und der Förderung der Kultur in Dresden stechen dabei vor allem die zahlreichen Einzelanträge hervor, die zum Beispiel eine Bürgerwerkstatt zum Kulturentwicklungsplan, die Unterstützung von Freiräumen und einen städtischen Kulturfundus fordern. Weitere Anträge thematisieren nicht nur die Kulturbildung sowie die Verbesserung der Förderbedingungen, sondern auch Themen wie den Erhalt sorbischer Kulturgüter, die Förderung von Kultur für und von Migranten sowie die kommunalen Auswirkungen der GEMA-Tarife.
Im weiteren Verlauf der Versammlung sprachen sich die PIRATEN Dresden für eine Landeshauptstadt, die nicht auf Pump finanziert ist, Friedhofsteile ohne ästetische Normierung, ein Beleuchtungskonzept, die Schaffung von Grillplätzen, die Abschaffung der Sperrbezirke für Sexarbeit sowie eine neue Präambel für ihr Programm aus.
“Mit dem so erweiterten Programm sind wir nicht nur unter den PIRATEN vorbildhaft – auch die anderen Dresdner Parteien haben bisher erstaunlich wenig Programm für die nächste Wahlperiode vorgelegt.” führt Marcel Ritschel, Vorstandsvorsitzender der Dresdner PIRATEN aus. Norbert Engemaier, Generalsekretär, ergänzt: “Dabei bietet gerade die frühzeitige Information der Bürger über die politischen Ziele der Parteien jenen überhaupt die Möglichkeit, noch auf die Programmentwicklung Einfluss zu nehmen.”
Mit dem am Sonntag beschlossenen Programm ist es gelungen, die Anregungen und Sorgen zahlreicher Dresdner Bürger aufzunehmen, und klar zu machen, warum es sich lohnt die PIRATEN zu wählen.